Politik: UN wollen Beobachter schicken

Genf - Die Vereinten Nationen reagieren immer hilfloser auf das Morden in Syrien. Vor dem UN-Sicherheitsrat kündigte Generalsekretär Ban Ki Moon in der Nacht zum Donnerstag die mögliche Entsendung von internationalen Beobachtern in das arabische Bürgerkriegsland an. Die UN und die Arabische Liga könnten eine gemeinsame Mission schicken, sagte Ban. Darunter sollte sich auch ein Sondergesandter befinden.

Doch nach dem Doppelveto der Russen und Chinesen gegen eine Syrien-Resolution im Sicherheitsrat vergangene Woche nimmt sich die mögliche Beobachtertruppe wie ein Offenbarungseid aus. „Wir mussten ja leider sehen, dass Beobachtermissionen das Assad-Regime überhaupt nicht beeindrucken“, erklärte ein UN-Mitarbeiter. Tatsächlich hatte die Arabische Liga eine Delegation nach Syrien geschickt und nach wenigen Wochen wieder abgezogen. Ban Ki Moon gestand selbst ein, dass die Untätigkeit des UN-Sicherheitsrats die Lage für die Menschen in Syrien noch verschlimmere. „Dadurch wurde Syriens Regierung ermutigt, den Krieg gegen das eigene Volk zu intensivieren.“ Die brutalen Angriffe der syrischen Armee auf zivile Ziele in der Rebellenhochburg Homs, so warnte Ban, seien „ein düsteres Zeichen, dass noch Schlimmeres kommt“.

Die UN hatten zwei Kommissionen mit Untersuchungen zu Syrien beauftragt. Die Ermittler warfen dem Regime von Präsident Baschar al Assad Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor, darunter Panzerangriffe auf Zivilisten, Hinrichtungen und Folter. Jan Dirk Herbermann

Jan Dirk Herbermann