Politik: Union will Beziehungen zu USA verbessern

Hamburg – Eine unionsgeführte Bundesregierung will nach den Worten des CDUChefaußenpolitikers Wolfgang Schäuble die Beziehungen zu den USA zügig verbessern. Unter der rot-grünen Regierung sei das transatlantische „Grundvertrauen“ verloren gegangen, sagte Schäuble nach der Rückkehr von einem Washington-Besuch im Auftrag von Kanzlerkandidatin Angela Merkel. „Das ist ein schwerer Schaden, das werden wir ändern“, sagte Schäuble. Die wichtigste Korrektur werde darin bestehen, nicht weiter den Eindruck zu erwecken, Deutschland wolle nationale Sonderwege gehen oder neue Achsen in Europa schmieden. Europäische Integration und transatlantische Partnerschaft seien „zwei Seiten einer Medaille“ und dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Schäuble war am Mittwoch in Washington überraschend von Präsident George Bush zu einem 45-minütigen Gespräch gebeten worden. Auch Außenministerin Condoleezza Rice hatte ihm einen außerplanmäßigen Termin gegeben. Merkel hatte auf den schon traditionellen US-Besuch als Kanzlerkandidatin wegen des kurzen Wahlkampfs verzichtet.

Schäuble kündigte nach seinen Gesprächen auch einen anderen Umgang mit der Frage eines ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat an. Die Bundesregierung habe sich mit ihrem Vorgehen „verrannt“. Eine neue Regierung werde sich um Konsens in der Uno und in Europa bemühen. Davon sei man heute weiter entfernt denn je.

Ein zusätzliches deutsches Engagement im Irak war nach Schäubles Worten kein Thema. Die amerikanische Seite wisse, dass auch eine unionsgeführte Regierung nicht die Absicht habe, deutsche Soldaten in den Irak zu entsenden. Tsp

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