UNO-Vollversammlung : Netanjahu fordert "rote Linie" für Iran

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu fordert eine "rote Linie" im Umgang mit Irans Atomprogramm. Die Zeit, eine atomare Bewaffnung des Landes zu verhindern, werde knapp.

Benjamin Netanjahu von der UN-Vollversammlung.
Benjamin Netanjahu von der UN-Vollversammlung.Foto: dpa

Mit eindringlichen Worten hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der Vollversammlung der Vereinten Nationen vor einem mit Atomwaffen bewaffneten Iran gewarnt. Nichts stelle eine größere Gefahr für den Weltfrieden dar als ein Iran, der in den Besitz atomarer Waffen gelangt sei, sagte Netanjahu am Donnerstag in New York. Zuvor beschuldigte der palästinensische Präsident Mahmud Abbas Israel der ethnischen Säuberung in Ost-Jerusalem. Bundesaußenminister Guido Westerwelle bot dem Jemen am Rande der Versammlung weitere Hilfe bei der politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes an.

Netanjahu forderte in der Vollversammlung entschlossene Maßnahmen gegen Teheran. Die Zeit, eine atomare Bewaffnung des Irans zu verhindern, werde knapp. Bis zum nächsten Sommer werde das Regime über genügend angereichertes Uran verfügen, um eine Atombombe zu bauen. Die internationale Gemeinschaft müsse eine klare „rote Linie“ ziehen, um das zu verhindern. Im Laufe des Abends (Ortszeit) kam US-Außenministerin Hillary Clinton mit weiteren Großmächten zusammen, um sich für eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts mit Teheran einzusetzen. Auch ein Treffen mit Netanjahu galt als wahrscheinlich.

Netanjahu hält die internationalen Sanktionen und die diplomatischen Bemühungen, den Iran zur Aufgabe seines Programms zur Urananreicherung zu bewegen, für gescheitert. Dem widerspricht aber ausgerechnet ein Bericht des israelischen Außenministeriums. Demnach treffen die Sanktion den Iran schwer. So seien die iranischen Ölexporte im vergangenen Jahr um 50 Prozent gesunken, Lebensmittel- und Strompreise seien in die Höhe geschossen, meldete die Tageszeitung „Haaretz“ am Donnerstag.

Israel und die USA sind überzeugt, dass der Iran unter dem Deckmantel seines Atomprogramms am Bau einer Atombombe arbeitet. Die Regierung in Teheran hat dies zurückgewiesen. Im Unterschied zu Israel glauben die USA aber, dass der Iran die Entscheidung zum Bau einer Bombe noch nicht getroffen hat, auch wenn die Infrastruktur dazu zum größten Teil schon da wäre.

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