Untreue und Betrug: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Linkenchef Ernst

Im Zusammenhang mit Reisekostenabrechnungen lägen „zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat vor“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Mittwoch. Bei den Ermittlungen geht es um Flüge zu Gewerkschaftstreffen in Frankfurt am Main oder zu Aufsichtsratssitzungen, die Ernst über den Bundestag abgerechnet haben soll. Laut Abgeordnetengesetz dürfen die Parlamentarier nur Flüge abrechnen, die im Zusammenhang mit ihrer Abgeordnetentätigkeit stehen.

Ernst wies den Vorwurf zurück, er habe sich unrechtmäßig verhalten. „Ich bin der felsenfesten Überzeugung, dass ich mich korrekt verhalten habe“, sagte er in Leipzig. Er sei froh, dass die Angelegenheit juristisch geklärt werde. „Dann ist es aus der Welt.“ Ernst hatte bereits vor einigen Wochen die Abrechnung über den Bundestag gerechtfertigt. Er wirke in den genannten Gremien nicht nur als Gewerkschafter, sondern auch als Bundestagsabgeordneter mit hatte er dem Magazin „Spiegel“ gesagt. (AFP)