Politik: US-Minister trifft Jung und Steinmeier

Berlin - US-Verteidigungsminister Robert Gates trifft bei seinem ersten Besuch in Berlin am Mittwoch seinen deutschen Kollegen Franz Josef Jung (CDU) sowie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Gates hatte zuvor den Nahen und Mittleren Osten bereist und in Moskau für die Ausweitung der US-Raketenabwehr auf Europa geworben. Die Haltung zur Raketenabwehr ist innerhalb der Koalitionsparteien umstritten. Während Jung die Pläne verteidigt, warnt Steinmeier vor neuer Aufrüstung. Bundeskanzlerin Angela Merkel schloss am Wochenende eine Beteiligung Deutschlands an dem System aus. Themen bei den Gesprächen dürften zudem die Lage im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afghanistan sein. Gates hatte die Entsendung deutscher Tornados nach Afghanistan begrüßt. Die Ablösung Donald Rumsfelds durch Gates Ende 2006 galt als wichtiges Zeichen, dass die US-Regierung bereit war, im Irak aus Fehlern zu lernen. Aus deutscher Sicht dürfte auch die Frage interessant sein, ob nach Ansicht des US-Verteidigungsministeriums der Irak innerhalb eines Jahres so weit befriedet werden könnte, dass irakische Sicherheitskräfte die Kontrolle übernehmen können. Der von den Demokraten dominierte US-Kongress hatte Bush einen Termin für den Irakabzug gesetzt. Im Februar hatte Gates auf der Münchner Sicherheitskonferenz Beobachter durch eine humorvolle, aber klare Reaktion auf die harsche Kritik Putins an US-Präsident Bush beeindruckt. „Ein kalter Krieg war genug“, sagte der Minister damals. hmt

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