US-Präsident sucht seine Strategie: Trumps Außenpolitik irritiert die Welt

Erst Syrien und jetzt Korea? Angesichts eines möglicherweise bevorstehenden neuen Atomtests in Nordkorea wird in den USA über einen Präventivschlag der Supermacht gegen das Regime in Pjöngjang spekuliert. China mahnt zwar zur Zurückhaltung – kann sich aber nicht sicher sein, dass Donald Trump auch zuhört. Denn der US-Präsident liebt die starken Sprüche und die augenfälligen Machtdemonstrationen. Nur langsam kommt in seiner Regierung die Arbeit an berechenbaren außenpolitischen Strategien voran.

Aus seiner Bewunderung für das Militär macht Trump keinen Hehl. Er hat mehrere Ex-Generäle in seine Regierung berufen und gibt der Führung der Streitkräfte freie Hand. Die Militärs hätten „totale Verfügungsgewalt“, sagte der Präsident nach dem Einsatz der fast zehn Tonnen schweren Riesenbombe „MOAB“ in Afghanistan. In Anspielung auf die militärische Zurückhaltung seines Vorgängers Barack Obama sagte Trump, es gebe einen großen Unterschied zwischen den ersten Wochen seiner eigenen Amtszeit und den acht Jahren vorher.

Das kann man wohl sagen. Obama galt bei seinen Kritikern als Zauderer, Trump dagegen will das Image eines Mannes der Tat verbreiten, der in Syrien angreift, in Afghanistan zuschlägt und auch in der Korea-Krise den Einsatz militärischer Gewalt erwägt. Washington dementierte zwar Berichte über einen möglichen US-Angriff in Nordkorea zur Verhinderung eines neuen Nuklearwaffentests, doch China warnte bereits vor einer unkontrollierbaren Eskalation.

Nicht nur Russland ist irritiert

Ein wichtiger Grund für die chinesischen Befürchtungen ist die Unberechenbarkeit der neuen Regierung in Washington. Trump mag sein lockeres Verhältnis zu Militäreinsätzen als Nonchalance verstehen: Den chinesischen Präsidenten Xi Jinping informierte er vorige Woche nach einem gemeinsamen Abendessen beim Nachtisch – Schokoladenkuchen – über den US-Raketenangriff in Syrien. Doch für die chinesische Führung und für andere Akteure der internationalen Politik sind nicht die Raketen das Entscheidende, sondern die mit ihrem Einsatz verknüpften Absichten und Konsequenzen. Es sei unklar, was die US-Regierung in Syrien und anderswo erreichen wolle, sagte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa vor wenigen Tagen.

Nicht nur Sacharowa ist verwirrt. Als Präsident hat Trump in jüngster Zeit mehrere seiner Wahlkampfpositionen kassiert. Vom angekündigten Umzug der US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem ist nichts mehr zu hören, ebensowenig von der geplanten Einstufung der Muslim-Bruderschaft als Terrororganisation. Auch Trumps lange auffällig positive Sicht der Rolle Russlands hat sich verändert: Washington wirft Moskau eine Verstrickung in den syrischen Giftgasangriff vergangene Woche vor. Noch vor zehn Tagen war der Amtsverbleib des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die Trump-Regierung Nebensache – inzwischen verkündet die Regierung, Assads Tage seien gezählt. Folter bleibt bei der Terrorbekämpfung verboten, obwohl sich Trump im Wahlkampf für das „Waterboarding“ und noch schlimmere Misshandlungen ausgesprochen hatte.

Bisweilen gibt Trump offen zu, erst im Amt entdeckt zu haben, dass die Dinge komplizierter sind als gedacht. Er habe nicht gewusst, dass die Gesundheitspolitik so komplex sei, sagte der Präsident in der Debatte über die schließlich gescheiterte Abschaffung des Krankenversicherungs-Systems Obamacare. Dem „Wall Street Journal“ sagte er vor einigen Tagen, er habe als Präsidentschaftskandidat zwar die Abschaffung von Exportsubventionen verlangt, inzwischen aber festgestellt, dass viele Mittelständler davon profitierten.

Realpolitiker gewinnen an Einfluss

Trumps Unerfahrenheit ist nur ein Aspekt. In der Außenpolitik ist es für jede Regierung schwer, aus dem Stand eine neue Marschrichtung zu formulieren, sagt Michael O’Hanlon von der Denkfabrik Brookings Institution in Washington. Wenn die Trump-Regierung schon nach wenigen Wochen im Amt eine fertige Syrien-Strategie besäße, „wäre diese wahrscheinlich die falsche“, sagte O’Hanlon dem Tagesspiegel.

Mit Blick auf Syrien und andere außenpolitische Krisen muss die Regierung nun unter hohem Zeitdruck ein neues Konzept entwerfen. Richard LeBaron, ein ehemaliger US-Botschafter in Kuwait, der jetzt für das Polit-Institut Atlantic Council arbeitet, weist daraufhin, dass es in Syrien schon bald neue Giftgaseinsätze oder andere Massaker geben könnte. „Und was geschieht dann?“ fragte LeBaron im Gespräch. Die Regierung müsse auf Überraschungen gefasst sein. Der wachsende Einfluss von Realpolitikern wie Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster oder Verteidigungsminister James Mattis in der Regierung könnte dafür sorgen, dass neue Konzepte der Administration nahe an der konventionellen Linie amerikanischer Sicherheitspolitik liegen. Doch schwierige Entscheidungen, wie etwa über die Einrichtung von „Schutzzonen“ für Zivilisten in Syrien, stehen auf jeden Fall an, meint O’Hanlon mit Blick auf eine mögliche Strategie der Regierung von Donald Trump für das Bürgerkriegsland: „Die Arbeit beginnt jetzt.“