US-Raketenabwehr: Polen fordert Gegenleistungen

Warschau - Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg erklärte während eines Besuches in Aserbaidschan, die Vereinbarung werde am Dienstag oder Mittwoch kommender Woche in Prag unterzeichnet. US-Außenministerin Condoleezza Rice werde zur Vertragsunterzeichnung nach Tschechien reisen, hatte ihr Sprecher Sean McCormack zuvor mitgeteilt.

Allerdings wird die US-Außenministerin nicht nach Warschau weiterreisen. Denn die seit Monaten andauernden Verhandlungen mit Polen konnten noch nicht abgeschlossen werden, da die Regierung von Premierminister Donald Tusk mit den angebotenen Gegenleistungen aus den USA nicht zufrieden ist. „Wir sind offen für weitere Verhandlungen“, erklärte der Regierungschef am Freitag. Er betonte, dass die USA ihr bisheriges Angebot deutlich nachbessern müssten, wenn sie die Raketenbasen auf polnischem Territorium installieren wollen. „Der Abwehrschirm würde vor allem die Sicherheit der USA erhöhen“, erklärte Tusk. Das erhöhte Risiko aber trügen die Länder, in denen die Raketenabwehr aufgestellt werde.

Warschau fordert US-Militärhilfe in Milliardenhöhe, vor allem bei der Modernisierung der polnischen Luftverteidigung. Wie aus Kreisen des Premierministers zu erfahren ist, bieten die Amerikaner aber lediglich eine Einheit von Abwehrraketen des Typs „Patriot“. Das amerikanische Angebot ist Tusk zufolge nicht ausreichend, da es nur eine temporäre Stationierung von „Patriot“-Flugabwehrraketen vorsieht. Polen fordert zu seinem Schutz eine dauernde Installation des Verteidigungssystems. Knut Krohn

Knut Krohn