USA-Antrittsbesuch: Merkel und Bush fangen neu an

Washington - Bush und Merkel betonten bei dem ersten Besuch der Kanzlerin seit ihrem Amtsantritt am Freitag in Washington vor allem die Einigkeit beim Atomstreit mit Iran. Merkel sprach davon, dass nun «vielleicht ein neues Kapitel» im gegenseitigen Verhältnis aufgeschlagen werden könne. Später sagte sie, es sei «ein wichtiger und erfolgreicher Besuch» in Washington gewesen. Inzwischen ist Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihrer ersten USA-Reise seit ihrem Amtsantritt nach Deutschland zurückgekehrt. Ihre Maschine landete am Samstagmorgen in Berlin. Merkel war am Freitag in Washington mit US-Präsident George W. Bush zusammengetroffen.

Merkel wiederholte bei der mehr als dreistündigen Begegnung im Weißen Haus aber auch ihre Kritik am US-Gefangenenlager Guantánamo. In Deutschland hatte sie gesagt, dass dies aus ihrer Sicht auf Dauer nicht existieren dürfe. In Washington fügte sie hinzu, international müsse man sich darüber Gedanken machen, wie mit Gefangenen umgegangen werden könne, «die sich keinerlei Recht verpflichtet fühlen». Als Ort der Diskussion brachte sie die Vereinten Nationen ins Gespräch. Bush dagegen beharrte auf seiner Position und sagte, Guantánamo sei im «Krieg gegen Terror» notwendig. Es gebe «falsche Wahrnehmungen» des Lagers. Die Gefangenen würden human behandelt.

Atomstreit mit Iran soll diplomatisch gelöst werden

Beide Länder wollen nach den Worten von Bush und Merkel gemeinsam verhindern, dass Iran Atommacht wird. Allerdings müssten diplomatische Lösung gefunden werden, betonte beide. Nachdem er in der Vergangenheit auch von der Möglichkeit einer militärischen Option gesprochen hatte, wiederholte Bush dies im Beisein der Kanzlerin nicht. Bush sagte, iranische Nuklearwaffen bedeuteten eine «gravierende Gefahr für die Sicherheit in der Welt».

Merkel sagte, dass beide Länder nach der Wiederaufnahme der iranischen Urananreicherung nun gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich zunächst wieder die internationale Atombehörde IAEO damit befassen wollten. «Wir lassen uns nicht einschüchtern von einem Land wie dem Iran», sagte die Kanzlerin. Bereits zu Beginn ihrer Reise hatte Merkel in einer Diskussionsveranstaltung massive Kritik an Teheran geäußert. Iran habe «rote Linien überschritten». Im Weißen Haus nannte sie auch die Infragestellung Israels durch Teheran «völlig inakzeptabel».

Nach dem Konflikt während der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder (SPD) um den Irak ging Bush in der gemeinsamen Pressekonferenz demonstrativ auf die neue Kanzlerin zu. Der Präsident würdigte sie als «kluge», «fähige» Frau, der der Wert der Freiheit sehr viel bedeute. Er bezeichnete Deutschland als «wertvollen Verbündeten». Beide Staaten hätten «eine Freundschaft, die sehr wichtig ist».

Laura Bush: Auch USA brauchen bald Präsidentin

Bundeskanzlerin Angela Merkel war am Freitag noch nicht aus Washington abgereist, da ging die amerikanische First Lady Laura Bush mit einem Wunsch an die Öffentlichkeit: Sie würde in den USA gerne in den nächsten Jahren eine Präsidentin sehen. «Natürlich wünsche ich mir eine Republikanerin», sagte Bush in einem Interview mit CNN. «Am liebsten Condoleezza Rice, sie ist fantastisch.» Leider habe die Außenministerin klar gesagt, sie wolle nicht kandidieren.

Ob Laura Bush sich durch ihren Eindruck von Angela Merkel zu der Bemerkung inspirieren ließ, ist unklar. Sie nannte die Besucherin aus Deutschland nicht, dafür aber Ellen Johnson-Sirleaf, die in Liberia nächste Woche als Präsidentin vereidigt wird. Laura Bush nimmt an der Amtseinführung teil. (tso/dpa)