USA: Bush kündigt Teilabzug aus dem Irak an

Präsident George W. Bush hat in seiner achten Rede an die Nation über den Irak seit 2003 erstmals einen Plan zu einer systematischen Verringerung der US-Truppen angekündigt. In der 18-minütigen Ansprache zur besten Fernsehzeit am Donnerstagabend betonte er aber zugleich, dass der Irakeinsatz „über meine Präsidentschaft hinaus“ reichen werde.

Bushs Formel für die künftige Strategie lautet „Heimkehr durch Erfolg“. Seine Rede schließt eine Woche der Beratungen im US-Kongress ab; dort hatten der Kommandeur im Irak, General David Petraeus, und Botschafter Ryan Crocker einen Lagebericht gegeben. Auch Bush betonte die Verbesserungen der Sicherheitslage in Bagdad und in der Anbar-Provinz, wo Sunniten früher den Widerstand unterstützten, jetzt aber gegen Al Qaida kämpfen. Er erweckte den Eindruck einer breiten internationalen Allianz unter US-Führung: „36 Nationen haben Soldaten im Irak, und viele andere helfen.“ Offen äußerte er Enttäuschung über fehlende Fortschritte in Iraks Innenpolitik. „Die Regierung hat ihre eigenen Gesetzgebungsversprechen nicht erfüllt. Ich sage Iraks Führern: Sie müssen sie erfüllen.“

Bush vermied das Wort Rückzug oder Abzug. Er sagte, wegen der Erfolge „können wir unsere Truppenstärke reduzieren“. Nur für die nahe Zukunft nannte er konkrete Zahlen. Noch in diesem Monat würden 2200 Marines die Anbar-Provinz verlassen und bis Weihnachten insgesamt 5700 Soldaten aus dem Irak heimkehren. Die weiteren Angaben klingen vage, Bush machte zudem keine Zusagen, sondern berief sich auf General Petraeus’ „Erwartung, dass wir bis Juli unsere Kampfbrigaden von 20 auf 15 reduzieren können“. Das hänge von der Entwicklung ab.

US-Medien füllen seine Worte in ihren Berichten mit widersprüchlichen Zahlen, sie berufen sich dabei auf Militärs und Bushs Umgebung. Demnach sind zwischen 162 000 und 169 000 Mann im Irak, nach einer Verstärkung um zwischen 21 700 bis 29 500 seit Januar. Bis Sommer soll wieder die Größenordnung von 2006, um 130 000, erreicht werden. Viele Kommentatoren bezweifeln, dass die Lage das erlauben wird.

Für die Demokraten entgegnete Senator Jack Reed aus Rhode Island. Bush habe weder einen Plan, wie er den Krieg beenden wolle, noch gute Argumente, warum die US-Truppen in dieser Stärke bleiben sollen. Reed hatte einen Vorschlag ausgearbeitet, wie man alle Kampftruppen bis Frühjahr 2008 zurückzieht. Auch die Demokraten planen freilich, zehntausende US-Soldaten noch auf Jahre im Irak zu stationieren, um irakische Truppen auszubilden und die Grenzen zu sichern. Nach Informationen der „New York Times“ wächst bei den Demokraten die Sorge, Bush wolle das Problem bei Amtsende 2009 hinterlassen. Sie trügen dann die Schuld, falls ein Rückzug zu Chaos im Irak führt.