USA: Debatte über rassistische Neigungen gegen Obama

"Ich glaube, eine überwältigende Portion der (...) Animositäten gegenüber Präsident Barack Obama beruht auf der Tatsache, dass er ein schwarzer Mann, ein Afro-Amerikaner, ist", sagte der demokratische Politiker und Friedensnobelpreisträger Jimmy Carter am Dienstag dem Sender NBC.

Carter bezog sich dabei zunächst auf den Vorfall bei Obamas Rede zur Gesundheitsreform am 9. September im Kongress. Dabei hatte ihn der republikanische Abgeordnete Joe Wilson aus South Carolina mit dem lauten Zuruf "Sie lügen!" unterbrochen – ein bisher einmaliger Vorgang bei einem derartigen Präsidenten-Auftritt. Wilson wurde am Dienstag wegen dieser Ausfälligkeit offiziell vom Repräsentantenhaus getadelt. Die demokratisch beherrschte Kammer verabschiedete eine entsprechende "Resolution der Missbilligung" mit 240 zu 179 Stimmen. Auch sieben Republikaner schlossen sich an, während umgekehrt 12 Demokraten dagegen votierten.

Carter sprach darüber hinaus von einer "rassistischen Neigung" in den USA, die weiterhin existiere. Er glaube, dass sie in der Gesundheitsdebatte an die Oberfläche gekommen sei, weil viele weiße Menschen nicht nur im Süden der USA meinten, "dass Afro-Amerikaner nicht qualifiziert sind, dieses großartige Land zu führen". Das sei ein "abscheulicher Umstand, der mich betrübt". Ähnlich äußerte sich Carter auch bei einer Bürgerversammlung in Atlanta. Er verwies darauf, dass Gegner von Obamas Gesundheitsreform-Plänen den Präsidenten bei jüngsten Demonstrationen auch mit Hitler verglichen hätten. Derartige Ausfälle seien nicht einfach zufällige Auswüchse der derzeitigen heftigen Debatte über eine Gesundheitsreform. "Es geht tiefer als das", sagte Carter nach Angaben des Senders CNN.

Der Parlamentarier Joe Wilson hatte sich in einem Telefonat mit Rahm Emanuel, dem Stabschef im Weißen Haus, kurz nach dem Zuruf im Kongress entschuldigt und Obama hatte dies auch akzeptiert. Demokraten forderten darüber hinaus aber auch eine Entschuldigung im Abgeordnetenhaus, was Wilson ablehnte. Als Konsequenz daraus kam es dann am Dienstag zu der Resolution. Es ist nach Medienberichten das erste Mal in der 220-jährigen Geschichte des Abgeordnetenhauses, dass ein Mitglied wegen Unterbrechung einer Präsidenten-Rede mit einem Schimpfwort auf eine derartige Weise verurteilt wurde. Republikaner sprachen von einer "politischen Hexenjagd".

Das Weiße Haus ist derweil der Ansicht entgegengetreten, die derzeit heftige Kritik in den USA an der Politik von Präsident Barack Obama sei rassistisch motiviert. "Der Präsident glaubt nicht, dass es an der Farbe seiner Haut liegt", sagte Regierungssprecher Robert Gibbs am Mittwoch in Washington. Vielmehr gehe man davon aus, dass die Menschen nicht mit den gemachten Entscheidungen der Regierung einverstanden sind.

Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters