USA : Obama droht mit Alleingang

WashingtonNach dem gescheiterten Spitzentreffen vom Donnerstag will Präsident Barack Obama seine Gesundheitsreform notfalls ohne die oppositionellen Republikaner durch das Parlament bringen. Angesichts der Blockadepolitik der Republikaner erwägen die Demokraten, das Gesetz im Zuge der Etatberatungen zu verabschieden. Dafür brauchen sie im Senat keine „Supermehrheit“ von 60 Stimmen und sind damit nicht auf die Republikaner angewiesen. dpa

TÜRKEI

Polizei nimmt weitere Soldaten fest

Istanbul - In einer zweiten Festnahmewelle hat die türkische Polizei 18 Soldaten wegen des Verdachts eines bewaffneten Umsturzversuchs in Gewahrsam genommen. Auch ihnen werde vorgeworfen, im Jahr 2003 an der Planung für einen Sturz der islamisch geprägten Regierung von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan beteiligt gewesen zu sein. Damit wurden bislang insgesamt 31 Militärs inhaftiert. AFP

BIRMA

Suu Kyi kommt nicht früher frei

Rangun - Die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi bleibt unter Hausarrest. Die Friedensnobelpreisträgerin scheiterte am Freitag vor dem Obersten Gerichtshof Birmas mit ihrem Einspruch gegen die Verlängerung ihrer Strafe, teilte Suu Kyis Anwalt Nyan Win in Rangun mit. Scheitert ein weiterer Einspruch, wäre die 64-Jährige von den für dieses Jahr geplanten Wahlen ausgeschlossen. Suu Kyi war Mitte 2009 zu weiteren 18 Monaten Hausarrest verurteilt worden, nachdem ein US-Bürger ungebeten ihr Anwesen besucht hatte. AFP

BOSNIEN

Drei Kriegsverbrecher gefasst

Banja Luka - Drei bosnische Serben sind wegen der mutmaßlichen Beteiligung am Massaker von Srebrenica festgenommen worden. Das berichtete das nationale bosnische Fernsehen unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Die drei Männer im Alter von 36, 39 und 42 Jahren seien bei Polizeiaktionen in drei verschiedenen Städten des Landes gefasst worden. AFP

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