USA : Obamas Gegenoffensive

Nach der Großdemonstration der Reformgegner kämpft der US-Präsident auf allen Sendern.

Christoph von Marschall[Washington]
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Kämpft. Obama will eine Krankenversicherungsreform durchsetzen. Foto: dpaEPA

Übertreibt es Barack Obama? Am heutigen Sonntag wird er in fünf der wichtigsten Fernsehshows der USA auftreten – nicht live, er hat ja nicht die Gabe, an mehreren Orten zugleich zu sein. Die Interviews wurden vorab aufgezeichnet. „Overexposure“ war der zentrale Begriff, nach dem die Korrespondenten im Weißen Haus am Freitag seinen Sprecher Robert Gibbs fragten. Ergreift der Präsident im Kampf um seine Reformpläne in diesen Tagen zu oft das Wort und entwertet seine wirkungsvollste Waffe gegen die Republikaner: persönliches Charisma, gepaart mit herausragender Rhetorik?

Eine Woche zuvor hatten viele freilich die umgekehrte Frage gestellt: Setzt Obama den Angriffen der Republikaner zu wenig entgegen? Am vergangenen Sonntag waren Zehntausende nach Washington gereist, um gegen seinen Kurs zu protestieren. Eine ähnlich große Demonstration hat die Hauptstadt lange nicht mehr erlebt; dafür muss man bis zum Höhepunkt der Proteste gegen den Irakkrieg zurückgehen. In den Sommerwochen hatten schrille Attacken gegen die Gesundheitsreform die Medien beherrscht. Die Abgeordneten stellten sich landesweit bei Townhall-Meetings den Wählern. Vielerorts zeigten Plakate Obama mit Hitler-Bärtchen; die Idee einer staatlich organisierten Krankenversicherung für alle wurde als Sozialismus oder Nationalsozialismus diskreditiert.

Was also macht Obama falsch: Wendet er sich zu oft an die Bürger oder lässt er nicht genug Kampfgeist erkennen? Das hängt auch vom Standpunkt des Betrachters ab. Einen so grundsätzlichen Schlagabtausch haben die USA seit Jahren nicht erlebt. Viele Bürger haben das Gefühl, das Land stehe an einer Wegscheide: Was darf der Staat regeln, wie tief darf die Regierung in persönliche Alltagsentscheidungen eingreifen – und was soll der Privatwirtschaft und den Marktkräften überlassen bleiben? Daraus erklären sich die Schärfe und Brutalität der Auseinandersetzung. Und das führt zu der widersprüchlichen Kritik, der Präsident tue zu viel und zugleich zu wenig.

Es geht nicht allein um das Krankenversicherungssystem. Das steht zwar im Vordergrund des Konflikts. Aber parallel treibt Obama mehrere Reformprojekte voran. Am Montag sprach er in New York vor Wall-Street-Managern über eine schärfere Aufsicht über die Finanzmärkte. Am Dienstag redete er vor Gewerkschaftsmitgliedern über das Konjunkturpaket und die Hilfen für Amerikas Automobilindustrie, mit denen er das Land vor einer zweiten tiefen Depression wie in den 1930er Jahren bewahrt habe. Am Donnerstag, als sich das Ausland mit seiner Neuausrichtung der Raketenabwehr gegen Iran in Europa beschäftigte, war Obamas Rallye in Maryland für die Gesundheitsreform das zentrale innenpolitische Thema der US-Medien.

Die Details der verschiedenen Vorhaben kann sich kaum ein Bürger merken. Auch die Rechte hält sich bei ihrer Abwehrschlacht gegen so viel Veränderung nicht mit Einzelheiten auf. Sie attackiert den Präsidenten als Sozialisten, der den amerikanischen Gesellschaftsvertrag infrage stellen und dem Staat zu viel Einfluss auf das Leben der Bürger geben wolle. Ihr Kalkül: Wenn es gelingt, Obama eine Abstimmungsniederlage beim ersten seiner vielen Reformprojekte zuzufügen, werde er seine Aura als Erneuerer verlieren – und das entziehe ihm die Energie für weitere Vorhaben.

Ex-Präsident Jimmy Carter meinte in dieser Woche, der hasserfüllte Ton der Rechten gegen den ersten afroamerikanischen Präsidenten und seine Ziele trage rassistische Züge. Obama selbst will das nicht so sehen. Die Emotionen erklärt er damit, dass die Neugestaltung von Gesundheitswesen und Krankenversicherungssystem jeden Menschen betreffe – und dass für die Privatwirtschaft Milliardeninteressen auf dem Spiel stehen. Er fürchtet aber auch, dass ihm die Zeit davonläuft. Vor Jahresende will er einen Erfolg verbuchen. In der kommenden Woche wird er wenig Zeit für die Innenpolitik haben. Mit UN-Generalversammlung und G-20-Gipfel steht ausnahmsweise die Weltpolitik im Vordergrund.

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