© Carolyn Kaster/dpa
USA: Trump rechnet mit überparteilicher Einigung bei Gesundheitsreform
Die Republikaner scheiterten in diesem Jahr mit mehreren Versuchen, das Gesundheitssystem zu reformieren. Jetzt glaubt Präsident Trump, die Demokraten ließen sich doch noch auf eine Reform ein.
US-Präsident Donald Trump ist der Meinung, dass die Demokraten sich doch noch auf eine Reform des Gesundheitssystems einlassen werden. Da das bisherige System im Zuge der Steuerreform im Grunde genommen abgeschafft werde, würden Demokraten und Republikaner früher oder später zusammenfinden, um ein neues Gesetz zu erarbeiten, erklärte Trump am Dienstagmorgen (Ortszeit) im Kurznachrichtendienst Twitter.
Allerdings wird „Obamacare“ durch das Steuergesetz nicht abgeschafft. Das Paket sieht lediglich vor, dass die Versicherungspflicht für alle Amerikaner 2019 wegfällt. Damit müssen Unversicherte keine Bußgelder mehr zahlen und dem Staat werden Zuschusszahlungen erspart. Andere wesentliche Komponenten von „Obamacare“ gelten aber weiterhin.
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Trumps Republikaner scheiterten in diesem Jahr mit mehreren Versuchen, das Gesundheitssystem zu reformieren. Sie bekamen im Senat keine Mehrheit zusammen, weil es in den eigenen Reihen zu viel Widerstand gab. Dass die Demokraten in der nächsten Zeit große Zugeständnisse bei dem Thema machen werden, gilt als unwahrscheinlich. (dpa)
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