Politik: USA und Russland: Ein bisschen Frieden

Den Abend im Bolschoi-Theater – auf dem Spielplan stand Prokofjews „Liebe zu den drei Orangen“ – dürfte US-Außenministerin Hillary Clinton entspannt und gut gelaunt genossen haben. Denn bei den mehrstündigen Konsultationen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Montag gab es große Übereinstimmung. Das war – zumindest in den letzten Jahren – eher die Ausnahme als die Regel. Welten lagen bisher zwischen den Positionen Moskaus und Washingtons: Das betraf sowohl Abrüstung und Rüstungskontrolle als auch die Dauerbrenner der internationalen Politik: Irak, Afghanistan, die Lage im südlichen Kaukasus und im Iran.

Um Teherans umstrittenes Kernforschungsprogramm ging es auch bei Clintons Besuch in Moskau. Fazit: Sanktionen sind im Prinzip kein Mittel zur Erreichung politischer Ziele, es gibt jedoch Situationen, in denen sie unvermeidbar sind. Dann, wenn alle anderen Mittel versagt haben. So jedenfalls formulierte es Lawrow nach Abschluss der Gespräche. Nach den Perspektiven weiterer Verhandlungen mit dem Iran befragt, sagte er, noch sei man weit von jenem Punkt entfernt, an dem alle diplomatischen Mittel ausgeschöpft sind.

Clinton sah das ähnlich. Beobachter erklären das zum einen damit, dass Russland offenbar nicht bereit ist, bereits unterschriebene Verträge zu erfüllen, die die Lieferung modernster Raketenabwehrsysteme an Iran vorsehen. Das beruhigt vor allem Israel, wo man sogar über Militärschläge gegen den Iran nachdenkt. Denen könne Barack Obama nach der Verleihung des Friedensnobelpreises ohnehin nicht mehr zustimmen, gaben hiesige Medien, die die Auszeichnung vor allem als Vertrauensvorschuss betrachten, schon am Vortag zu bedenken.

Dazu kommt, dass Obama Mitte September offiziell auf US-amerikanische Raketenabwehrstellungen in Osteuropa verzichtete, die Russland mit der Stationierung von Kurzstreckenraketen im Raum Kaliningrad parieren wollte. Mehr noch: Russland und die USA, so Clinton gestern, würden real existierende Bedrohungen gemeinsam ermitteln und analysieren und dazu ein Zentrum zum Austausch von Daten einrichten. Auch würde man weiter über eine gemeinsame Raketenabwehr nachdenken. Dazu hatte Russland bereits im Herbst 2007 die gemeinsame Nutzung eines Radars in Aserbaidschan im Südkaukasus angeregt, das Moskau langfristig gemietet hat. Dmtri Medwedew hat inzwischen auch die gemeinsame Nutzung eines neuen, leistungsfähigeren Lauschzentrums im südrussischen Armawir angeboten.

Konsultationen dazu und eine neue Runde der Verhandlungen zum Folgevertrag für das im Dezember auslaufende Start-1-Abkommen zur Begrenzung strategischer Offensivwaffen begannen auf der Ebene von Vizeaußenministern bereits am Montag in Moskau. Das Thema stand auch im Vordergrund bei Clintons Unterredung mit Medwedew und den Konsultationen mit Lawrow. Über Allgemeinplätze kamen beide auf der gemeinsamen Pressekonferenz jedoch nicht hinaus. Russische Beobachter erklären die Zurückhaltung mit extrem schwierigen Verhandlungen der Experten. Die letzte Runde in Genf dauerte vierzehn Tage und stellt damit einen Rekord dar.

Russland hatte einen Folgevertrag vor allem von Washingtons Verzicht auf die Raketenabwehr in Osteuropa abhängig gemacht, kann sich mit den USA offenbar aber nicht über neue Obergrenzen für Kernsprengköpfe und Langstreckenraketen einigen. Mit dem derzeitigen Zwischenergebnis – ein Abbau von 500 bis 1000 Sprengköpfen pro Seite – sind beide unzufrieden. Washington will mehr, Moskau weniger. Beide Seiten, so Abrüstungsexperte Jewgeni Maximow gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax, werden sich wahrscheinlich auf einen Kompromiss von jeweils 800 einigen.