Venezuela : Chávez für "Sozialismus oder Tod"

Venezuelas Staatspräsident Hugo Chávez hat bei der Vereidigung für seine neue Amtszeit das Motto der kubanischen Revolution ausgegeben und die Verstaatlichung von mehreren Wirtschaftsbereichen angekündigt.

Caracas - Außerdem kündigte Chávez eine Verfassungsänderung an, die die unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten ermöglichen soll. Die Bevölkerung werde bald darüber abstimmen können, sagte der Linksnationalist in Caracas. Nach der geltenden Verfassung darf der Staatschef nur ein Mal wiedergewählt werden.

In einer dreieinhalbstündigen Rede vor dem Parlament erklärte Chávez, er werde auf dem Weg zum Sozialismus neue Gesetze in den Bereichen Soziales, Wirtschaft und Landesschutz erlassen. Bereits bei der Vereidigung seines neuen Kabinetts hatte Chávez am Montag international für Aufsehen gesorgt, als er die Verstaatlichung des Strom- und Telefonsektors ankündigte. Nach dieser Rede war der Börsenindex in Caracas am Dienstag um 18,66 Prozent gefallen.

Enge Zusammenarbeit von Venezuela und Brasilien geplant

Chávez hatte am Montag auch angekündigt, er werde mit "revolutionären Gesetzen" regieren und dazu beim Kongress in Caracas schon in den nächsten Wochen Sondervollmachten beantragen. Außerdem wolle er die Autonomie der Zentralbank abschaffen.

Die in Brasilien regierende "Partei der Arbeiter" (PT) schickte Chávez unterdessen ein "Glückwunsch- und Unterstützungsschreiben". Die Wiederwahl von Chávez im vergangenen Dezember sei ein großer Triumph der Demokratie gewesen, meinte die Partei von Präsident Luiz Lula da Silva. Beide Länder würden in den nächsten Jahren den Integrationsprozess in Südamerika vorantreiben: "Unser Amerika wird ein Kontinent des Kampfes für Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie".

Der 52-jährige Chávez, ein ausgewiesener Gegner der USA und Freund des kubanischen Staatschefs Fidel Castro, war am 6. Dezember mit 62 Prozent der Stimmen für eine zweite sechsjährige Amtszeit wiedergewählt worden. Chávez regiert das südamerikanische Ölland seit 1999. Nah einer verfassungsgebenden Versammlung war er bei einem neuen Urnengang im Jahr 2000 im Amt bestätigt worden. (tso/dpa)

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