Verteidigungsetat: Bundestag entscheidet über U-Boot-Kauf

Berlin - Der Bundestag entscheidet kommende Woche über den Kauf von zwei U-Booten im Wert von 864 Millionen Euro für die Bundeswehr. Parallel zur Entscheidung über den Libanon-Einsatz stehe die Beschaffungsvorlage des Verteidigungsministeriums auf der Tagesordnung von Haushalts- und Verteidigungsausschuss, berichtete die "Berliner Zeitung". Stimmen die Ausschüsse zu, kann der Kauf erfolgen. Aus der Vorlage gehe hervor, dass der Kauf in diesem und im kommenden Jahr mit je 20 Millionen Euro zu Buche schlage.

Die Restsumme soll dem Bericht zufolge in Raten bis 2014 gezahlt werden. Die Boote sollen bis 2013 fertig gebaut sein. Das Ministerium begründet in der Vorlage den Kauf damit, dass so die wehrtechnischen Kernfähigkeiten der deutschen Industrie im U-Boot-Bau erhalten werden könnten. Zudem würden auf diese Weise rund 840 Arbeitsplätze in Werften und Zulieferbetrieben gesichert.

Grüne sehen keine "sicherheitspolitische Begründung"

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums verfügt die deutsche Marine über zwölf ältere U-Boote, die zwischen 1973 und 1975 in den Dienst gestellt wurden; außerdem wurden in den vergangenen Jahren bereits vier U-Boote der neuen Klasse des Typs 212A geordert, von denen das Dritte kürzlich in Eckernförde in Dienst gestellt wurde.

Die Grünen lehnten den Kauf ab. Es gebe keine sicherheitspolitische Begründung für den Kauf, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Alexander Bonde. Vor diesem Hintergrund sei eine Erhöhung des Verteidigungsetats, die in der Koalition wegen der zusätzlichen Auslandseinsätze erwogen wird, nicht nachvollziehbar. "Vorhandene Gelder werden nicht zielgerichtet genutzt. Dies muss aber geschehen, bevor zusätzliche Ansprüche erhoben werden", sagte Bonde. (tso/AFP)