Treffen von Sigmar Gabriel und Rex Tillerson: Visite bei einem Realpolitiker

Wie bei anderen außenpolitischen Krisen rätseln Partner der USA auch im Streit um die nordkoreanischen Atomwaffentests darüber, was nun gilt: Gibt Donald Trump mit seinen Kriegsdrohungen? Oder setzt sich Außenminister Rex Tillerson mit seiner kühlerer Reaktion Rex Tillerson durch? Der hatte erst vor wenigen Tagen von „friedlichem Druck“ auf Pjöngjang gesprochen? Erleichtert stellte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nach einem Gespräch mit Tillerson am Dienstag in Washington fest, dass die USA wohl erst einmal auf die Zusammenarbeit mit China und Russland im Rahmen der UN setzen und damit Tillersons Linie folgen.

Nach der „schlimmen Provokation“ durch Nordkorea sollten China und Russland nun die Kooperation mit den USA suchen, sagte Gabriel nach einem anderthalbstündigen Gespräch mit Tillerson. Für den Bundesaußenminister und andere Politiker ist der Minister zu einem wichtigen Ansprechpartner geworden, weil er eine Art Turm in den Turbulenzen der chaotischen Trump-Regierung ist. Doch der Turm wankt.

Auf Distanz

Der konservative ehemalige Konzernchef Tillerson und der Sozialdemokrat Gabriel haben offenbar ein gutes persönliches Verhältnis zueinander entwickelt. Der Bundesaußenminister telefoniert häufig mit seinem US-Kollegen und hat ihn seit seinem Amtsantritt Ende Januar ein halbes Dutzend Mal persönlich getroffen. Gabriels Besuch am Dienstag kam kurzfristig zustande. In Tillerson finden Gabriel und andere Vertreter westlicher Regierungen einen Gesprächspartner, der zumindest bei einigen Themen auf ihrer Linie liegt. Im Streit um das iranische Atomprogramm etwa will der US-Außenminister anders als Trump am Abkommen der internationalen Gemeinschaft mit Teheran festhalten, es künftig aber konsequenter umsetzen.

Zudem ist er gegen den von Trump angekündigten Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen. Auch in der Krise um Katar setzt sich Tillerson von Trump und dessen strikt pro-saudischer Position ab. Bei anderen Themen wie dem Streit um die Auswirkungen der jüngsten US-Sanktionen gegen Russland ist Tillerson zumindest bereit, sich die Bedenken der Europäer anzuhören. Der Minister gehört in der Trump-Regierung zum realpolitischen Flügel, der die Administration stärker an der traditionellen US-Außenpolitik ausrichten will. Trump betont dagegen immer häufiger seine rechtspopulistischen Ansätze.

Insbesondere in jüngster Zeit soll Tillerson den Groll seines Chefs erregt haben. In sehr undiplomatischer Klarheit hatte er sich vor einigen Tagen von Trumps Haltung zur rechtsgerichteten Gewalt in der Stadt Charlottesville distanziert. Auf die Frage, ob Trumps Gleichsetzung der militanten Rechtsradikalen mit den Gegendemonstranten in Charlottesville den Werten Amerikas entspreche, antwortete der Minister dem Fernsehsender Fox News, Trump spreche für sich selbst.

Unruhe vermeiden

Trump sei kurz davor, seinen Außenminister zu feuern, berichteten US-Medien. Der 71-jährige Immobilienmogul vermisst demnach bei Tillerson und anderen das ihm erforderlich scheinende Maß an Loyalität. „Rex kapiert es einfach nicht“, soll Trump gesagt haben. Ein Berater des Präsidenten ließ sich mit der Bemerkung zitieren, Trump wolle so kurz nach dem Abgang seines Chefstrategen Stephen Bannon neue Unruhe durch die Entlassung eines weiteren wichtigen Mitarbeiters vermeiden – das klingt nicht gerade nach einem eindeutigen Bekenntnis zu Tillerson. Laut diversen Berichten könnte Tillerson schon bald durch die bisherige amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley ersetzt werden. Als neue US-Vertreterin bei den Vereinten Nationen ist demnach die derzeitige stellvertretende Sicherheitsberaterin Dina Powell im Gespräch.

Bestätigt sind diese Informationen nicht. Auf deutscher Seite vermag man keine Schwächung von Tillerson zu erkennen. Allerdings muss sich der US-Außenminister mit drastischen Haushaltskürzungen und seiner Unbeliebtheit im eigenen Ministerium herumschlagen. Zudem sind viele entscheidende Planstellen im US-Außenamt nach wie vor nicht besetzt. Wie Tillerson ein verschlanktes State Department organisieren und neu ausrichten will, ist ebenfalls unklar.