Chipkarte: Von der Leyen: Bildungs-Karte für alle Kinder

„Wir wollen mittelfristig bedürftigen Kindern eine elektronische Bildungs-Card mit einem persönlichen Bildungsguthaben geben“, sagte die CDU-Politikerin dem „Spiegel“.Damit sollten sie Zugang zu Förderkursen oder Musikunterricht bekommen. In weiteren Schritten sollten auch Kinder von Eltern mit niedrigen Einkommen von der Karte profitieren, die von Stiftungen, der Wirtschaft und privaten Spendern mitfinanziert werden soll. „Am Ende könnte im Prinzip jedes Kind die Bildungs-Card nutzen“, sagte von der Leyen.

Die Bundesregierung muss nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Berechnung der Hartz-IV-Sätze neu regeln und die Bildungschancen der Kinder von Langzeitarbeitslosen verbessern. Von der Leyen will dem Bericht zufolge ein Bildungspaket aus vier Komponenten schnüren. Es umfasst die Lernförderung für bedürftige Kinder, freies Schulmaterial und Mittagessen sowie die Möglichkeit, kostenfrei Musikschulen oder Sportvereine besuchen zu können.

Die Jobcenter sollen diese Hilfen sicherstellen. „Dazu wird künftig ein Familienlotse im Jobcenter die Aufgabe übernehmen, das Amt mit allen Sozial-, Kultur- und Betreuungseinrichtungen vor Ort zu vernetzen“, sagte von der Leyen dem Nachrichtenmagazin.

Die Ministerin steht mit ihren Plänen in den eigenen Reihen weiter in der Kritik. „Bildungsgutscheine sehe ich skeptisch“, sagte CSU- Generalsekretär Alexander Dobrindt dem „Spiegel“. Stattdessen wolle die CSU „Zielvereinbarungen mit den Eltern“. Habe man sich auf einen Bildungsweg für die Kinder geeinigt, gebe es Geldleistungen. Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der Unions-Bundestagsfraktion, Peter Weiß (CDU), sagte: „Ich halte Bildungsgutscheine für diskriminierend.“ Vorbild für den Bildungschip ist die Familiencard der Stadt Stuttgart. Bislang ist die baden-württembergische Landeshauptstadt die einzige Stadt in Deutschland, die Familien eine solche elektronische Geldbörse für Kultur, Sport und Bildung bietet. Es gibt sie nicht nur für Eltern mit Hartz-IV-Bezügen, sondern für alle Familien mit Kindern unter 16 Jahren, deren Einkommen 60 000 Euro im Jahr nicht übersteigt. (dpa)