Von der Leyen in USA: Ministerin für stärkere Beteiligung an UN-Friedensmissionen aufgeschlossen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte zum Auftakt ihres Besuchs in den USA Grund zur Freude. Denn auf dem Programm stand direkt nach der Ankunft das Spiel der deutschen Nationalelf gegen Portugal im Deutschen Haus in New York. Erst dann fuhr Leyen zum Gedenkort für die Anschläge vom 11. September 2001 und machte mit ihrem Eintrag ins Gästebuch an Ground Zero klar, welchem Zweck ihr Antrittsbesuch als deutsche Verteidigungsministerin in den Vereinigten Staaten dient: „Wir sind dazu aufgerufen, die Freiheit mit Worten und Taten gegen die Rückkehr des Hasses zu verteidigen“, hinterließ sie dort.

Nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliasson am Dienstag in New York sagte sie, dass ein deutscher Beitrag bei "technologischen Fähigkeiten" und "bei der Leitung von Missionen" gefragt sei. Das Verteidigungsministerium werde "darüber nachdenken", wie die Bundeswehr sich verstärkt einbringen könne.

Leyen ist in den USA, um über die Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik zu sprechen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar hatte sie als erste Frau mit Befehlsgewalt über die deutschen Soldaten versprochen, Deutschland wolle künftig international mehr Verantwortung tragen. „Gleichgültigkeit ist für ein Land wie Deutschland keine Option“, sagte sie.

Die deutsche Zögerlichkeit wird in den USA schon lange kritisiert

Wenn Deutschland über die nötigen Mittel verfüge, „dann haben wir auch eine Verantwortung zu tragen“. Daran wird Deutschland in internationalen Krisen jetzt gemessen. Die deutsche Zögerlichkeit, bei Krisen etwa in arabischen Ländern oder Afrika militärisch beizutragen, wird in den USA schon lange kritisiert. Derzeit sind rund 4600 deutsche Soldaten an 17 Einsätzen beteiligt.

Wenn die Ministerin am Mittwoch in Washington Kongressmitglieder und am Donnerstag Verteidigungsminister Hagel trifft, wird Leyen darlegen, was sie sich darunter vorstellt, nicht gleichgültig an der Seite zu stehen. Die Krisen im Irak und in der Ukraine stehen auf der Tagesordnung genauso wie der Truppenabzug aus Afghanistan. US-Präsident Barack Obama hatte Ende Mai erklärt, dass ab 2015 zunächst 9800 US-Soldaten für eine Ausbildungsmission am Hindukusch verbleiben sollen. Deutschland hat eine weitere Beteiligung mit 600 bis 800 Soldaten in Aussicht gestellt.

Bei der sich zuspitzenden Krise im Irak sind allerdings die USA am Zug. Noch hat Obama nur eine kleine Spezialeinheit nach Bagdad geschickt. Weitere Einsatzbefehle könnten folgen. Zwar hat der US-Präsident den Einsatz von Bodentruppen ausgeschlossen, Luftangriffe allerdings nicht. Leyen sagte in New York: „Es sind vor allem die regionalen Akteure gefragt, die auch direkten Einfluss haben – von der Arabischen Liga über die Türkei bis hin zum Iran und selbstverständlich die irakische Regierung an allererster Stelle.“ (babs/dpa/AFP)