Verteidigungsministerin: Von der Leyen will ihr Amt nach der Wahl weiterführen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will ihr Amt nach der Bundestagswahl fortführen. Über die Zusammensetzung der nächsten Regierung entscheide natürlich der Wähler, sagte von der Leyen am Montag bei der Bundeswehr-Tagung in Berlin. Aber „ich würde mich freuen, wenn ich der Bundeswehr über das nächste Jahr hinaus dienen dürfte“, versicherte sie den Kommandeuren. Was an Reformen auf den Weg gebracht worden sei, müsse „gefestigt, verbreitert und verankert“ werden.

Von der Leyen wird seit längerem von der Opposition, aber unter der Hand auch von Verteidigungspolitikern der Union vorgehalten, Entscheidungen gezielt so zu terminieren, dass sie erst in der Zeit nach 2018 wirksam werden. Die Ministerin verwies jetzt aber darauf, dass sie mittlerweile vier verschiedene Ministerien geführt habe.

Von der Leyen bekräftigte zugleich die Forderung nach weiteren Steigerungen des Wehretats in den kommenden Jahren. In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 seien jetzt schon rund zehn Milliarden zusätzlich vorgesehen. Um das Ziel von 130 Milliarden Euro Investitionen bis 2030 zu erreichen, müssten aber weitere Schritte folgen. Zudem müsse sich Europa darauf einstellen, dass es auf mittlere Sicht die „Europa selbst betreffenden Probleme“ lösen müsse, ohne sich allzu sehr auf die transatlantische Partnerschaft zu stützen. Die USA erwarteten von den Europäern, dass sie einen größeren Teil der Lasten schulterten. „Dieses Verlangen ist berechtigt und wird die Präsidentschaftswahlen überdauern“, sagte von der Leyen nach dem vorab verteilten Redetext.