Von Guttenberg zu de Maiziere : Fliegender Wechsel im Verteidigungsministerium

Es sollte alles geräuschlos weitergehen. Oder wenigstens so aussehen. Knapp 24 Stunden nach Guttenbergs Rückzug ist die Regierung umgebildet. Fast wirkt es so, als habe die Kanzlerin alles in weiser Voraussicht geplant.

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1. März 2011: Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem Abgang aus dem Amt des Bundesverteidigungsministers. Die Universität Bayreuth wirft ihm Anfang Mai "vorsätzliches wissenschaftliches Fehlverhalten" vor. Er habe "die Standards guter wissenschaftlicher Praxis evident grob verletzt und hierbei vorsätzlich getäuscht."Weitere Bilder anzeigen
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06.05.2011 14:321. März 2011: Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem Abgang aus dem Amt des Bundesverteidigungsministers. Die Universität Bayreuth...

Am Tag eins danach ist die Kanzlerin ganz offensichtlich um Eile bemüht. Einen „guten Service“, sagt Angela Merkel, wolle sie bieten und noch bevor man von ihr die Namen der neuen Bundesminister für Verteidigung – Thomas de Maizière – und des Inneren – Hans-Peter Friedrich – überhaupt erfahren hat, teilt Merkel mit, dass sie bereits beim Bundespräsidenten vorstellig geworden sei: Dem habe sie, wie es sich gehört, „vorgeschlagen“, die beiden Herren „zu Ministern zu benennen“, „Morgen Vormittag um 10 Uhr“ sei „die Ernennung“. Dann noch ein Satz über die „sachgerechte Besetzung“. Alles paletti also. Und schon ist Frau Merkel wieder weg.

Am Tag eins danach soll alles möglichst geräuschlos weitergehen. Oder wenigstens soll es so aussehen. Das tat es natürlich nicht wirklich. Wie sollte es auch. Kaum 24 Stunden sind vergangen, seit sich am Dienstag in Berlin ein politisches Erdbeben ereignet hat, bei dem nicht weniger passiert ist, als dass das Land seinen mit Abstand beliebtesten Politiker verloren hat. In einer beispiellosen, zwölf Tage währenden Plagiatsaffärenschlacht. Ziemlich betroffen stehen die Regierungsparteien der Union am Ende dieser Affäre da. Mittwochmorgen jedenfalls herrscht Aspirin-Stimmung in Berlin. In München natürlich auch.

Die große Guttenberg-Sause ist vorbei, das bittere Ende eingeschlossen. Was tut man in solchen Momenten am besten: auflösen, runterspülen, weitermachen.

Am Mittag sitzt Steffen Seibert auf dem Podium der Bundespressekonferenz. Wie jede Woche berichtet Merkels Regierungssprecher aus der Kabinettssitzung, die zuvor stattgefunden hat. Meistens hat Seibert nicht viel Interessantes vorzutragen. Diesmal müsste das anders sein. Schließlich ist ja Guttenberg .... Außerdem jagen seit den Vormittagsstunden die Namen der neuen Bundesminister über die Nachrichtenticker.

Aber nein. Seibert „verurteilt“ zunächst gestelzt im Namen der Bundesregierung „die Umstände, die zum Tod des pakistanischen Ministers Shahbaz Bhatti geführt haben“. Dann erläutert Seibert eine „Verordnung zur Beitragserhebung für den Restrukturierungsfonds“. Und schließlich stellt er staubtrocken fest, dass es sich bei der gerade zu Ende gegangenen Kabinettssitzung um eine „Sitzung“ gehandelt haben soll, „die sich mit den anliegenden Sachfragen beschäftigt hat“.

Business as usual – so soll er in Erinnerung bleiben, der Tag, nachdem Karl-Theodor zu Guttenberg, der Hoffnungsträger, seinen Abschied erklärt hat. Und wie gelänge es einer Regierungschefin am besten, diese Selbstverständlichkeit ihrer Regierung auch in schweren Zeiten zu demonstrieren, als möglichst rasch die Lücke zu schließen, die Guttenberg hinterlassen hat. Und bei genauerer Betrachtung darf man sagen: Schneller als Merkel hat das wohl kaum einer vollbracht. Dienstagmittag, kurz vor halb zwölf, hatte Guttenberg sein Amt niedergelegt. Dienstagabend, eine Pressekonferenz, zwei Wahlkampfreden in Baden-Württemberg und einige Telefongespräche der Kanzlerin später, standen die neuen Minister fest – im Prinzip. Man könnte diese Geschwindigkeit als Beleg für die Handlungsfähigkeit der Merkel’schen schwarz-gelben Koalition ansehen. Die Kanzlerin wird das an diesem Tag so darstellen.

Man könnte aber auch auf die Idee kommen, dass Merkel nicht erst seit dem letzten Wochenende mit dem Rücktritt ihres Verteidigungsministers gerechnet hat. Dass sie alles in weiser Voraussicht geplant hat. Es wäre ihre Art, die Dinge nüchtern zu betrachten und im Kopf Strategien zu entwerfen. Ob das ein regelrechter „Plan B“ gewesen ist, sei dahingestellt. Den in der Tasche gehabt zu haben unterstellen ihr vor allem Konservative in den eigenen Reihen. Gepaart mit dem stillen Vorwurf, dem Bedrängten zum Schluss die Rückendeckung entzogen zu haben. Doch das nur am Rande.

Nach vorne gesehen hat Merkel den Dienstagnachmittag mit Brandbekämpfung verbracht. Nur nicht zu viel Luft sollte an den Glutherd herankommen, den der plötzliche Rücktritt Guttenbergs entfacht hatte. Womöglich käme jemand noch auf die Idee, dass der unersetzlich sei.

Mehr aus Höflichkeit hatte Merkel denn auch am Dienstag in Richtung München gesagt, dass es die CSU sei, die die Geschwindigkeit für die Neubesetzung des Ministerpostens vorgeben werde. Und auch die Zusicherung, der CSU stehe „natürlich“ das Recht zu, den neuen Verteidigungsminister aus den eigenen Reihen zu stellen, gehorchte einem Signal der innerkoalitionären Beruhigung. Niemand in der CSU-Spitze sollte sich sorgen, dass Merkel das Kabinett umgruppieren und die Bayern womöglich mit einem „Neben-Ressort“ abspeisen wolle. Noch am Nachmittag hatte Merkel Seehofer ihre Pläne erläutert: Der CDU-Mann Thomas de Maizière wird Verteidigungsminister, die CSU erhält dafür das wichtige Innenressort zur Besetzung aus den eigenen Reihen. Merkels Plan ging auf.

Der Nachfolger Guttenbergs, so viel war schnell klar, musste ein Mann werden, der hohes Ansehen in der Bevölkerung genießt, als mächtig gilt und keinerlei Zweifel daran aufkommen lässt, dass er die Mammutaufgabe einer Bundeswehrreform bewältigen kann. Thomas de Maizière also. Merkel kennt ihn seit 1990, de Maizière hat den Aufbau im Osten Deutschlands mitgemacht, galt Merkel als so vertraut und vertrauenswürdig, dass sie ihn zum Kanzleramtschef der großen Koalition ernannte.

Vier Jahre Merkel und die Sozis in einer Regierung und zu alldem die größte Finanzkrise, die man bis dato gesehen hatte: Dass Schwarz-Rot das bewältigt hat – und mehr noch – große Koalitionen seither ihren Ruf des Sargnagels der Demokratie verloren haben, das ist auch das Verdienst von de Maizière. Einen Sacharbeiter nennen sie ihn. Einen, der keinen ideologischen Flausen nachjagt. Einen, der stattdessen um lautlose Kompromisse bemüht ist. „Das peinliche Hartz-IV-Debakel“, sagte dieser Tage einer aus der Koalition, wäre dem de Maizière nicht passiert. Ein stiller, fast medienscheuer Politiker. Ein Gegenentwurf zu Karl-Theodor zu Guttenberg also. SPD-Chef Sigmar Gabriel gratulierte Angela Merkel umgehend zur „guten“ Wahl.

Nicht ganz so reibungslos ist Hans-Peter Friedrich in sein Amt gekommen. Zunächst galt Seehofer und den Oberen der CSU am Dienstagabend in München der bayerische Innenminister Joachim Herrmann als beste Besetzung für Berlin. Der Auserwählte jedoch schob am Mittwochmorgen familiäre Gründe vor und sagte ab. Nun kam Friedrich ins Spiel, Seehofers Landesgruppenchef der CSU im Bundestag. Der jedoch zierte sich zunächst mächtig. Von Innenpolitik verstehe er nicht genug, soll Friedrich vorgetragen haben und auch, dass er die wichtige Rolle des Landesgruppenchefs nicht aufgeben wolle. Das alles half wenig. „Dann muss ich’s ja wohl machen“, wird der neue Bundesinnenminister später zitiert. Mittags um 12 Uhr tritt der CSU-Vorsitzende in München vor die Presse und bestätigt den Kabinettsumbau. Dass die CSU das Verteidigungsministerium abgeben muss, versucht Seehofer sogar noch als Erfolg zu verkaufen. Es freue ihn, dass seine Partei das als besonders gewichtig geltende Bundesinnenministerium bekomme, ohne auf eines von drei Ministerien in der Bundesregierung verzichten zu müssen, sagt er. Worauf er sich „heute Abend ein Glas einschenken“ wolle.

In der CSU-Landesgruppe wird Friedrich als hartnäckiger Politiker geschätzt, der auch mal gegen Vorgaben aus München rebelliert. „Der hat sich getraut, dem Horst deutlich seine Grenzen aufzuzeigen“, sagt einer seiner Fraktionskollegen. Anders als sein Vorgänger, als Landesgruppenchef Peter Ramsauer, ist Friedrich jedoch kein Haudrauf-Politiker, der gerne Sprüche klopft. Er gilt als nachdenklich, eher an der Sache orientiert. Mittwochnachmittag ist Friedrich flugs zu de Maizière ins Büro gefahren. Schnell das Wichtigste absprechen, man ahnt, dass das schöne deutsche Wort „Amtsübergabe“ nicht viel mit dem fliegenden Wechsel zu tun gehabt haben wird.

In der Innenpolitik wirklich bewandert ist Friedrich in der Tat bislang nicht. Der 53-jährige Jurist war in der Bundestagsfraktion lange Fachmann für Verkehrspolitik. In seinem neuen Amt muss Friedrich allerdings mit großen Erwartungen seiner Partei umgehen.

Die Law-and-Order-Partei CSU vertritt in der Innenpolitik traditionell eine harte Linie und gewichtet den Wert der Sicherheit im Vergleich zu dem der Freiheit höher als jede andere Bundestagspartei. Auf die Nachricht von der Übernahme des Innenministeriums durch die CSU reagierten die Liberalen am Mittwoch denn auch geschockt. Sie sehen beim Umgang mit Themen wie Datenschutz, Antiterrorkampf oder Zuwanderung nun harte Zeiten auf sich zukommen.

Politischer Ziehvater Friedrichs ist übrigens Michael Glos, bei dem er Büroleiter war. Ausgerechnet Glos! Auch der sah mal ziemlich unglücklich aus, als ihm Seehofer den Posten des Landesgruppenchefs nahm und ihn zum Bundeswirtschaftsminister ernannte. Gute 3 Jahre hat Glos es ausgehalten. Dann, hier schließt sich der Kreis, dann kam ein Neuer ins Amt: Karl-Theodor zu Guttenberg.

Von dem war am Tag eins danach nur sehr wenig zu hören in Berlin. Kurz nach acht Uhr morgens hatte ihn Angela Merkel noch einmal zum regelmäßigen Mittwochs-Frühstück der Unionsminister eingeladen und, wie zu hören war, „Worte des Dankes“ an ihn gerichtet. Später zog sein Name noch einmal durch das Kanzleramt. Ungenannt, wie ein letzter Wind quasi. Als Merkel ihre neuen Minister vorstellte: „Doktor Thomas de Maizière“ und „Doktor Hans-Peter Friedrich“.

Mitarbeit Cordula Eubel, Hans Monath

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