Politik: Von Oskar lernen (Kommentar)

Zur Sache. So lautete das Motto des CDU-Parteitags, auf dem Angela Merkel zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Die erste Sache, derer sich die ehemalige Bundesumweltministerin annimmt, ist die Atompolitik. Gemeinsam mit CSU-Chef Edmund Stoiber macht sie Front gegen den Ausstiegskurs der rot-grünen Bundesregierung. Warum ausgerechnet Kernkraft? Da lässt sich leichter gemeinsame Sache mit den Bayern machen als etwa in der Steuer- oder der Rentenpolitik. Für die Rente haben die Unionsparteien noch kein Konzept, mit dem alle zufrieden wären. Bei der Steuer haben sie eins, das nicht zu finanzieren ist. Also Atom. Das ist einfach. Da braucht man nur Nein zu sagen. Nein ist die wichtigste Vokabel im Wortschatz jeder Oppositionspartei. Die SPD hatte das zur Meisterschaft kultiviert. Zu Lafontaines Zeiten. So kam sie an die Regierung. Denken nun Angela und Edmund: Von Oskar lernen heißt siegen lernen? Wenn die entsprechenden Meldungen des Wochenendes sich als richtig erweisen, dann hätte die Union sich nach der Green Card schon für ein zweites Profilierungsthema entschieden, das sie von ihrer Klientel in der Wirtschaft trennt. Die ist nämlich gerade dabei, sich mit der Regierung auf den Ausstieg zu einigen. Die Regierung handelt. Die Opposition könnte nur handeln, indem ein unionsregiertes Bundesland klagt. Bayern zum Beispiel. Darauf allerdings ist die Regierung vorbereitet. Deshalb die lange Ausstiegsfrist. Ist die Union bei der Sache? Eher beim Rollenspiel zur Bewältigung ihrer familiären Gruppendynamik.

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