Abgasskandal: VW-Manager legt Geständnis vor US-Gericht ab

Ein wegen des VW-Abgasskandals in den USA inhaftierter deutscher Manager hat ein Geständnis abgelegt. Vor einem Bundesgericht in Detroit bekannte sich Oliver S. am Freitag schuldig, an einer Verschwörung zum Betrug an den Vereinigten Staaten beteiligt gewesen zu sein und gegen Luftreinhaltegesetze verstoßen zu haben. Trotz seines Schuldplädoyers droht dem 48-Jährigen eine mehrjährige Haftstrafe.

Allerdings ließen die Staatsanwälte im Gegenzug einen weiteren und besonders gravierenden Anklagepunkt fallen, nämlich den betrügerischen Einsatz von Telekommunikationsmitteln. Allein für diesen Anklagepunkt hätte S. eine Haftstrafe von bis zu 20 Jahren gedroht. Für die beiden verbleibenden Anklagepunkte muss der 48-Jährige im Rahmen einer außergerichtlichen Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft mit einer Haftstrafe von maximal sieben Jahren und einer Geldstrafe von bis zu 337.000 Euro rechnen. Allerdings muss diese Vereinbarung noch vom Gericht abgesegnet werden. Als Termin für die Verkündung des Strafmaßes wurde der 6. Dezember festgesetzt.

S. war für Kooperation mit US-Regulierungsbehörde zuständig

Nach Angaben des US-Justizministeriums gestand S., zusammen mit anderen VW-Mitarbeitern die Installation einer die Abgaswerte verfälschenden Software in Dieselfahrzeugen vor den US-Behörden verborgen zu haben. Er erfuhr demnach bereits im Sommer 2015 von dieser Software, verschwieg dann aber auf Instruktion von Vorgesetzten bei zwei Treffen mit der kalifornischen Umweltbehörde Carb deren Existenz, um die Genehmigung für den Verkauf weiterer Dieselwagen zu erhalten.

Der Konzern hatte erst im September 2015 unter dem Druck der US-Ermittlungen die Manipulationen der Emissionswerte von Stickoxiden bei weltweit elf Millionen Dieselautos zugegeben. Allein in den USA waren rund 560.000 Fahrzeuge betroffen. Die von Volkswagen im Zuge der Aufarbeitung des Skandals ausgehandelten Entschädigungen und Strafzahlungen in den Vereinigten Staaten belaufen sich inzwischen auf mehr als 18,5 Milliarden Euro.

S. ist der bislang einzige VW-Manager, der wegen des Skandals um manipulierte Abgaswerte bei Dieselfahrzeugen in den USA inhaftiert ist. Er arbeitete nach Angaben des US-Justizministeriums von 2012 bis 2015 in der VW-Niederlassung in Auburn Hills im Bundesstaat Michigan. Dort war er für die Kommunikation und Kooperation mit den US-Regulierungsbehörden zuständig. Später kehrte S. den Ministeriumsangaben zufolge in die Konzernzentrale in Wolfsburg zurück. Festgenommen wurde er im Januar während eines Winterurlaubs im US-Bundesstaat Florida.

Wegen des Dieselskandals hat die US-Justiz zwar noch weitere fünf VW-Manager angeklagt. Sie halten sich aber außerhalb der USA auf. Da Deutschland seine Staatsbürger nicht an andere Länder ausliefert, befinden sie sich bei einem Aufenthalt in ihrem Heimatland außerhalb des Zugriffs der US-Justiz. Keiner der von der US-Justiz angeklagten VW-Mitarbeiter gehört zur obersten Ebene der Unternehmenshierarchie. Ferner ist in den USA auch ein VW-Ingenieur angeklagt, der an der Entwicklung der Software zur Manipulation der Messwerte beteiligt gewesen sein soll. James L. bekannte sich ebenfalls schuldig und sagte den Behörden seine Kooperation zu. Die Verkündung seines Strafmaßes ist für den 25. August angesetzt. (AFP)