Regierungsbildung : Casting für NRW

Am Dienstag sollen in Nordrhein-Westfalen Gespräche über eine Ampelkoalition zwischen SPD, Grünen und FDP beginnen. Während die CDU im Moment im Abseits steht, arbeiten hinter den Kulissen viele daran, die Gräben zwischen FDP und Grünen zuzuschütten.

von

Andreas Krautscheid hat seine alte Rolle schnell wieder gefunden. Die Gespräche zwischen Roten und Schwarzen waren gerade eine Nacht beendet, als der Christdemokrat in die Tonlage des Wahlkampfes zurückfiel. „Das war ein unwürdiges Schwarze-Peter-Spiel“, kritisierte der CDU-Generalsekretär mit Blick auf SPD- Frontfrau Hannelore Kraft, die mehrere Gründe genannt hatte, warum die Sozialdemokraten die Sondierungsgespräche mit der Union erst einmal nicht fortsetzen wollen. „Die Gespräche liefen besser, als es Hannelore Kraft dargestellt hat“, ärgert sich ein CDU-Unterhändler, der einigermaßen überrascht war, dass die SPD-Spitzenkandidatin die Differenzen in der Schulpolitik herausgearbeitet und auch harsch auf die unterschiedlichen personellen Vorstellungen hingewiesen hatte.

Während sich Krautscheid und andere kritisch mit der SPD auseinandersetzen, behält allein Jürgen Rüttgers seinen freundlichen Tonfall. Der amtierende Ministerpräsident weiß genau, dass er unter besonderer Beobachtung der Genossen steht und jedes falsche Wort seine Chancen auf den Verbleib im Amt weiter schmälern. „Wir bleiben unserem Ziel treu, Nordrhein-Westfalen braucht eine stabile Regierung und wir stehen gegebenenfalls für weitere Gespräche mit der SPD zur Verfügung“, sagt er. Da er gleichzeitig das Hindernis für die große Koalition ist, wird die Lage in Düsseldorf nicht einfacher. „Politikwechsel braucht ein Gesicht“, sagt Krafts Stellvertreter Frank Baranowski, „und das kann nicht das des Wahlverlierers vom 9. Mai sein“. Damit zeigt sich: Mit Rüttgers wird eine große Koalition äußerst schwierig und einer seiner möglichen Nachfolger, Andreas Krautscheid, übernimmt die Rolle des Agitators.

Während die CDU im Moment im Abseits steht, arbeiten hinter den Kulissen viele daran, die Gräben zwischen FDP und Grünen zuzuschütten. Weil sich die beiden kleinen Parteien seit mehr als zehn Jahren in Düsseldorf heftige Gefechte liefern, liegt viel Arbeit vor den Befürwortern einer Ampel-Koalition, über die Hannelore Kraft mit Grünen und Liberalen ab Dienstag reden möchte. „Ich weiß, das wird nicht leicht“, sagt sie. Ganz ohne Hoffnung ist sie nicht. Da die SPD bei der Industriepolitik rasch mit den Liberalen klarkämen, hätte eine Ampel aus ihrer Sicht erheblichen Charme. Zumal sie annimmt, damit die Industrie zu beruhigen.

Während die Grünen mit sich ringen, ob sie dazu bereit sind, tobt in der FDP ein Machtkampf. Landesparteichef Andreas Pinkwart ist offen für ein Ampel-Bündnis. Er bleibt sich dabei im Übrigen treu, weil er zwar auch für die Fortsetzung der schwarz-gelben Zusammenarbeit geworben hat, andere Konstellationen aber bewusst nie ausgeschlossen hat. „Wir müssen prinzipiell bündnisfähig bleiben“, sagt er. Er hat allerdings – und das ist sein Problem – in der 13-köpfigen FDP-Fraktion keine Mehrheit für diese Position. Der wiedergewählte Fraktionschef Gerhard Papke hat die Fraktion auf einen harten Oppositionskurs eingeschworen. Er beklagt sich über die zahllosen Attacken von Grünen auf die FDP in den zurückliegenden fünf Jahren, die Grünen wiederum erinnern sich noch lebhaft daran, dass auch der FDP-Fraktionschef wenig Gelegenheiten ausgelassen hat, sich an den Grünen abzuarbeiten.

„Die haben sich persönlich verrannt“, glaubt deshalb ein FDP-Vorstandsmitglied, das nicht der Fraktion angehört und dafür plädiert, dass man sich annähert. „Wir müssen Gräben zuschütten, sonst landen wir im Wasser“, glaubt er und meint dabei ausdrücklich auch die eigene Truppe. Immerhin hat Parteichef Guido Westerwelle das harte Nein zu einer Ampel in Düsseldorf aufgeweicht. „Papke hat da keine volle Unterstützung mehr“, glaubt einer aus der FDP-Führung beobachtet zu haben. Der Mann hat nur eine Sorge: Eventuell kommen die Düsseldorfer Gespräche einige Monate zu früh. Die FDP hatte die Wahlen in Rheinland-Pfalz im Blick, um auch mal wieder mit der SPD zu koalieren.

0 Kommentare

Neuester Kommentar