Politik: War Oettinger nur dritte Wahl?

Hamburg/Stuttgart- Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger ist nach Informationen des „Spiegel“ für den Posten des deutschen EU-Kommissars nur die dritte Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewesen. Vor Oettinger habe die Regierungschefin den bisherigen Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen gefragt, wie das Magazin unter Berufung auf Unionskreise berichtet. Röttgen habe es aber vorgezogen, als Umweltminister in die Bundesregierung einzuziehen.

Dem Bericht zufolge konnte sich die Kanzlerin auch den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) eher als Oettinger für den Posten vorstellen. Der habe aber schon vor Wochen signalisiert, dass er in Wiesbaden bleiben wolle. Merkel habe dagegen eine Eigenbewerbung von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) abgelehnt, von Berlin nach Brüssel zu wechseln, weil es in der Union keinen glaubwürdigen Ersatz für sie gegeben habe.

In Baden-Württemberg wird der geplante Wechsel offenbar mit Erleichterung aufgenommen. Laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) in dieser Woche weinen drei Viertel der Baden-Württemberger Günther Oettinger keine Träne nach. Seinen Weggang bedauern lediglich 19 Prozent der 1000 Wahlberechtigten, die das Institut Infratest-Dimap befragte.

Das Abschiedszeugnis, das die CDU-Anhänger dem scheidenden Regierungschef ausstellen, fällt nicht viel besser aus: 25 Prozent der Parteifreunde finden es schade, dass Oettingers Amtszeit bereits nach knapp fünf Jahren endet. Dagegen sagen 70 Prozent der CDU-Anhänger, dass sie den 56-Jährigen auf dem Chefsessel nicht vermissen werden. Zwei Drittel der Baden-Württemberger glauben laut der Umfrage zudem, dass Oettinger „eher nach Brüssel abgeschoben“ wird. Nur 19 Prozent der Befragten vertrauen dagegen der offiziellen Lesart, wonach die Nominierung als EU-Kommissar eine „Anerkennung seiner politischen Arbeit“ bedeutet.

Weniger eindeutig fallen die Urteile über den designierten Nachfolger Stefan Mappus aus. 49 Prozent der Befragten und überraschend auch 48 Prozent der CDU-Anhänger gaben an, den 43-Jährigen entweder nicht zu kennen oder nicht beurteilen zu können. Die Erwartungen an ihn sind geteilt: 26 Prozent der Befragten erwarten, dass er ein besserer Ministerpräsident sein wird als Oettinger, 25 Prozent bezweifeln dies. ddp/rol