Politik : Wenn Moral lästig wird

Von Moritz Schuller

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Er singt wie ein Vogel, heißt es von Khalid Scheich Mohammed, einem der ranghöchsten AlQaida-Führer und seit März 2003 in amerikanischen Gewahrsam. Was er gesungen hat, fand seinen Weg in den vorläufigen Bericht der Untersuchungskommission zum 11. September: Zwischen Saddam und Al Qaida gab es keine Verbindung. Also alles nichts gewesen? Der Tag danach sagt anderes.

Statt sich beim amerikanischen Volk zu entschuldigen, wie es die „New York Times“ gefordert hat, besteht George W. Bush auch heute noch auf dieser umstrittenen Verbindung. Der Präsident muss ja auch nicht alles glauben, was seine Geheimdienstler aus den gefangenen Terroristen herauspressen (obwohl er nicht gerade als Geheimdienstskeptiker bekannt geworden ist). Die Aussage etwa, Osama bin Laden sei in Details der Anschlagsplanung eingeweiht gewesen, ist auch der Versuch Mohammeds, die eigene Rolle kleinzureden. Doch Bushs starrköpfige Reaktion wirft wieder einmal die Frage auf, wer die wahren Feinde im Krieg gegen den Terror sind – und wie die USA mit denen umgehen sollen, die ihnen in diesem Krieg in die Hände fallen.

„3000 mutmaßliche Terroristen“, sagte Bush vor einem Jahr salopp, „sind aus dem Verkehr gezogen.“ Vermutlich waren es damals schon mehr, und nicht nur Terroristen. Eine amerikanische Menschenrechtsorganisation wirft der US-Regierung vor, weltweit zwei Dutzend Geheimgefängnisse zu betreiben, mit „Geistergefangenen“, zu denen auch das Internationale Rote Kreuz keinen Zugang hat.

Die Existenz von einem dieser „Geistergefangenen“ hat Donald Rumsfeld nun bereits bestätigen müssen: Die Amerikaner hätten einen Verdächtigen sieben Monate lang heimlich gefangen gehalten – damit verstießen sie gegen die Genfer Konventionen, die eine sofortige Registrierung von Gefangenen vorschreibt. Wieder ist von „zwingender militärischer Notwendigkeit“ die Rede. Nach Guantanamo und nach Abu Ghraib, nach all den Bildern von Demütigungen und Misshandlungen klingen solche Phrasen hohl.

Dass die USA Gefangene wie den Topterroristen Scheich Mohammed unter Wasser tunken, um an Informationen über weitere Anschlagspläne zu kommen, lässt die meisten von uns womöglich unberührt – weil es uns selber nützt. Doch dass ein Iraker sieben Monate spurlos in einem von Amerikanern geführten Gefängnis verschwinden kann, schlicht „durchs Raster“ fällt, wie ein Geheimdienstler es nannte, ist ein Skandal. So verschwinden zunehmend jene moralische Autorität und jener demokratische Impetus, die schließlich auch vor dem Krieg gegen Saddam ins Feld geführt worden waren. Dass die Araber von den USA vielleicht nichts anderes erwartet hatten, mag so sein. Der Rest der Welt erwartet noch immer mehr. Nämlich, dass sich Amerikaner an Recht und Gesetz halten.

Diese durchaus verlogene Erwartung schließt ein, dass wir nicht wissen wollen, mit welchen Mitteln der Krieg gegen den Terror geführt wird. Wir wollen, dass er gewonnen wird. Ebenso verlogen ist die Antwort, die darauf so oft aus dem Pentagon zu hören ist: Wo gehobelt wird, fallen Späne, wo verhört wird, ist kein Platz fürs Internationale Rote Kreuz.

Im Kampf gegen den Terror erfolgreich sein und zwar mit rechtsstaatlichen Mitteln, das ist das Dilemma, vor dem nicht nur die Amerikaner stehen. Es ist ein Ziel, das am leichtesten negativ zu beschreiben ist: Weder einen 11. September noch Guantanamo wollen wir akzeptieren, Mohammed Atta nicht, aber auch nicht Lynndie England.

Dem Erfolg der Amerikaner im Kampf gegen die Führung von Al Qaida steht gegenüber, dass bei ihnen Gefangene durchs Raster fallen; dass sie in Afghanistan einen 14-jährigen Jungen wie einen gefährlichen Terroristen einsperren, ohne ihm Kontakt zur Familie zu gewähren; dass sie sich und anderen immer mehr Rechte nehmen. Um das eine zu tun und das andere zu lassen, muss man vor allem akzeptieren, dass es Unterschiede geben kann: zwischen islamistischen Terroristen, arabischen Massenmördern und vollkommen unschuldigen Menschen.

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