Politik : Wer stoppt das Morden auf Ost-Timor? (Kommentar)

Robert von Rimscha

An ein Urlaubsparadies unter Äquator-Sonne erinnert in Indonesien derzeit wenig. Ost-Timor brennt. In Kalimantan, dem indonesischen Teil Borneos, machen Volksgruppen aufeinander Jagd. In Nord-Sumatra kämpfen radikale Moslems für die Unabhängigkeit der Provinz Aceh. Auf den Molukken regt sich der alte Widerstandsgeist jener, die hier nach dem Zweiten Weltkrieg den Holländern die Republik Südmolukken abtrotzen wollten. Diese vier Unruheherde knapp unterhalb der Schwelle zum Bürgerkrieg fressen an einer Staats-Seele, die schwer genug gebeutelt ist. Kein Land hat die Asienkrise schwerer getroffen als Indonesien, keines erholt sich zögerlicher.

Hinzu kommt der politische Übergang im Machtzentrum Java. Alt-Präsident Suhartos Zögling und, seit gut einem Jahr, Nachfolger Habibie regiert in einem Interregnum. Die Präsidentenwahl hat im Frühsommer eine Frau gewonnen, Megawati Sukarnoputri. Sie muss sich nun einer quälenden Debatte über ihre Eignung fürs höchste Staatsamt unterziehen. Zu weiblich ist sie den einen, zu wenig moslemisch den anderen.

Dass in einer solchen Lage keine effektive Politik zur Eindämmung des Terrors zustande kommt, kann kaum überraschen. Doch es kommt noch ärger. Megawati hat die Wahl gewonnen - Präsidentin ist sie noch lange nicht. Das Sonderparlament, das Ende des Jahres über Habibies Nachfolge entscheidet, ist eine nur teilweise demokratisch legitimierte Kungelrunde der Interessengruppen. Es sind dieselben, die Ost-Timor den Weg in die Eigenstaatlichkeit ebnen sollen. Und da soll Habibie, ein Präsident ohne Mandat, einer Armee, die dem Zivilisten misstraut, die an institutioneller Macht verliert und zugleich von vielen Bürgern als Garant der staatlichen Integrität gesehen wird, einen kraftvollen Friedenseinsatz für ein Ost-Timor befehlen, das sich abspalten will?

Indonesien ist damit überfordert, und das sollte nicht überraschen. Das Freiheits-Votum kam, sowohl für die Timoresen als auch für Indonesien, zu früh. Rückgängig machen lässt es sich indes nicht. Jetzt haben die Wähler gesprochen, sind zu fast 100 Prozent trotz aller Einschüchterungsversuche an den Urnen erschienen und haben sich mit 80 Prozent für die Eigenstaatlichkeit ausgesprochen. Das Votum ist zu respektieren. Dies verlangen die Timoresen, dies fordern die UN, darauf pochen die interessierten Mächte, also der einstige Kolonialherr Portugal und Australien. Selbst Habibie hat zugesagt, den Wählerwillen zu respektieren.

Warum schaut seine Armee tatenlos dem Schlachten zu und hilft den marodierenden Banden sogar? Da ist zunächst die Schmach, die Halbinsel zu verlieren. Jakarta hat viel Geld nach Ost-Timor gepumpt, um den Bewohnern über den Verlust der Selbständigkeit hinwegzuhelfen. Die Infrastrukturprojekte sind nun für Indonesien verloren. Es fehlt auch an politischem Willen, an einem Machtwort. Träte die Armee bestimmt auf, könnte sie dem Morden eher Einhalt gebieten als eine Blauhelm-Truppe. Die käme, erstens, zu spät; sie wäre, zweitens, logistisch überfordert; zudem wird ein Mandat, drittens, kaum zustande kommen, solange Washington jede neue Militärpräsenz in einer Region, die als chinesische Einfluss-Sphäre betrachtet wird, strikt ablehnt.

Dem Westen bleibt nicht viel mehr übrig, als zuzusehen. Große Drohgebärden wären fehl am Platz. Einflussnahme über die bestehenden Kanäle ist effektiver. Indonesiens Armee bekommt viel Geld, Ausbildungshilfe und Rüstungsgüter aus den Nato-Staaten. Hier könnte der Hebel angesetzt, hier könnte mehr als nur Besorgnis geäußert werden. Kurzfristig sieht es düster aus. Mittelfristig ist ein sauberer Übergang in Jakarta das beste Rezept für Ost-Timor. Langfristig ist nur eine Region, die wirtschaftliche Erholung, Stabilität, Dezentralisierung und Demokratisierung zu verbinden lernt, eine Garantie dafür, dass der entstehende Zwergstaat Ost-Timor nicht auf Dauer ein Sorgenkind bleibt.

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