Wer wird Scholz-Herausforderer?: Union debattiert über Kanzlerkandidatur von Merz

In der schwersten Krise der Ampelkoalition wächst innerhalb der CDU die Unterstützung für Parteichef Friedrich Merz. So ist die Frage der nächsten Kanzlerkandidatur der Union nach Überzeugung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits zugunsten von Merz entschieden. „Ja, das denke ich“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende den „Funke“-Zeitungen auf eine entsprechende Frage. „Friedrich Merz ist Vorsitzender der CDU und der Unionsfraktion im Bundestag – und wird von Markus Söder, Alexander Dobrindt und mir sehr unterstützt bei einer Kandidatur“, sagte Kretschmer.

Kretschmer sprach sich aber dafür aus, dass die Kandidatenkür erst nach den drei Landtagswahlen im September 2024 in Ostdeutschland erfolgen solle. Dann werden Sachsen, Thüringen und Brandenburg ihre Landtage neu wählen. „Die Entscheidung fällt im Herbst. Und der beginnt eindeutig nach den Landtagswahlen“, sagte er.

Im Spätsommer 2025 würde die Bundestagswahl regulär stattfinden. Merz hatte jüngst angekündigt, dass der Zeitplan zur K-Frage bis zum CDU-Bundesparteitag im Mai stehen soll. Für ihn ist demnach bisher noch offen, ob über die Kandidatur vor oder nach den Landtagswahlen entschieden wird. Wie Kretschmer hatte sich CSU-Chef Markus Söder im Sommer für eine Entscheidung nach den Wahlen in den ostdeutschen Ländern ausgesprochen.

Neben Merz gelten Markus Söder und Hendrik Wüst als mögliche Kanzlerkandidaten

CDU und CSU haben trotz ihrer chaotischen Kandidatenkür vor der Bundestagswahl 2021 kein Verfahren entwickelt, wie und wann der nächste Spitzenkandidat für die Kanzlerschaft nominiert werden soll. Neben Merz, 68, gelten Söder, 56, und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst, 48, als mögliche Kandidaten. In den CDU-Landesverbänden Berlin, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein artikuliert sich, meist hinter vorgehaltener Hand, Unmut über Merz. Wüst hielt sich zuletzt bundespolitisch zurück, nachdem er im Sommer indirekt Merz kritisiert hatte (und umgekehrt).

Angesichts des Dauerkrachs in der Ampelkoalition rechnet fast jeder zweite Deutsche damit, dass die Regierung aus SPD, Grünen und FDP frühzeitig zerbrechen wird. Die Union läuft sich bereits für ein Scheitern der Ampel warm: CDU und CSU dringen immer stärker auf Neuwahlen im Bund. Sie haben dafür den 9. Juni 2024 im Blick, den Tag der Europawahl. Die Aussicht auf vorgezogene Neuwahlen ist allerdings ziemlich gering, der Weg dorthin kompliziert: Unter anderem müsste Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Parlament die Vertrauensfrage stellen und verlieren.

In der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für ZDF und Tagesspiegel liegt die Union bei der Sonntagsfrage derzeit bei 32 Prozent. Die AfD wird bei 22 Prozent taxiert. Für SPD und Grüne würden jeweils 14 Prozent stimmen. Die FDP liegt bei fünf Prozent, die Linke bei vier Prozent.