Westjordanland : Israel weist Berichte über Siedlungsneubau zurück

Israel will nach Regierungsangaben keine neuen Siedlungen im Westjordanland bauen. Der Plan, 30 Familien in einem ehemaligen Militärlager im Jordantal anzusiedeln, wurde jedoch bestätigt.

Tel Aviv - 30 Familien sollten in das ehemalige Militärlager Maskiot im Jordantal ziehen, bestätigte eine Sprecherin des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert. Die Ortschaft bestehe jedoch bereits seit 1981 und sei damals mit dem Ziel gegründet worden, sie mit israelischen Zivilisten zu besiedeln. In den vergangenen fünf Jahren hätten dort zudem Schüler eines Internats gelebt, das Schulabsolventen auf den Militärdienst vorbereitet.

"Dies ist keine neue Siedlung", betonte Olmerts Sprecherin Miri Eisin. Die EU und die USA hatten die Ankündigung eines israelischen Siedlungsneubaus im Westjordanland scharf kritisiert. Er verstoße gegen den als Road Map bekannten Nahostfriedensplan, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Gonzalo Gallegos, am Mittwoch in Washington. Zuvor hatte bereits die finnische EU-Ratspräsidentschaft ihre "tiefe Besorgnis" über die Entscheidung der israelischen Regierung geäußert.

Friedensorganisation: Faktisch eine neue Siedlung

Ein Sprecher der israelischen Friedensorganisation "Schalom Achschaw" (Frieden Jetzt) bestätigte, die Ortschaft Maskiot erscheine auf der Liste bereits bestehender israelischer Siedlungen im Westjordanland. Dennoch handele es sich aus Sicht der Organisation faktisch um eine neue Siedlung, weil der Ort - der eher einem Militärlager ähnele - nun mit Zivilisten besiedelt werden solle.

"Die Tatsache, dass dies im Jahr 2006 geschieht, wo jeder weiß, dass wir in die Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung gehen, wirft ernsthafte Fragen auf", erklärte der Sprecher. "Wir sind ganz klar gegen diese neue Siedlung". Bei den 30 Familien, die in Maskiot angesiedelt werden sollen, handelt es sich um ehemalige Einwohner der im Sommer 2005 geräumten Siedlungen im Gazastreifen. (tso/dpa)

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