Politik : Zu intelligent, um unschuldig zu sein (Leitartikel)

Giovanni Di Lorenzo

Das Geständnis ist ein politisches und ein persönliches Trauerspiel - auch wenn es unter Umständen abgelegt wird, die an eine Farce erinnern. Wolfgang Schäuble ist ein herausragender Berufspolitiker, einer der intelligentesten und professionellsten. Schäuble hat sich nach seinem Schicksalsschlag der Parteiarbeit mit der Hingabe eines Mönchs verschrieben. Eigentlich wird man dabei irgendwann Kanzler, zumindest Kanzlerkandidat. Aber ausgerechnet Schäuble droht auch ohne baldigen Rücktritt das Scheitern. Und auch das liegt an seiner Hingabe und seiner Professionalität. Irgendwann sind diese Qualitäten zu einem geschlossenen System zusammengewachsen, zum System Schäuble. Das löst sich nun auf.

Man kann der CDU und ihrem Vorsitzenden nicht einmal vorwerfen, sie hätten sich der Spendenaffäre nicht angenommen. Nur haben sich eher wenige Christdemokraten dabei allein von Unrechtsbewusstsein leiten lassen. Sie wollten die Chance ergreifen, aus dem Schatten Kohls herauszutreten. Erst später kam die Einsicht, dass die nicht endenden Enthüllungen Auswirkungen auf die Wahlen haben könnten.

Schäubles strategische Position war durchaus stimmig: in sicherer Entfernung zu Rache-Engeln wie Geißler oder Spätgeborenen wie Merkel, noch nahe genug bei Kohl, um nicht als Verräter zu erscheinen. Von hier aus wollte er kontrollieren, zusammenhalten, erneuern - und auf Zeit spielen. Die Prüfer sollten erst einmal prüfen. Ihr Bericht würde dann das große Gewitter auslösen, in dem Schäubles kleine Sünde unterginge. Aber dann hätten die Bürger auch genug von einer Affäre, die wie alle Affären immer komplizierter wird, und ein paar Täter hatte man ja auch schon.

Wenn da nicht Schäuble einen Fehler gemacht hätte, der bei einem Mann von seinem Format rational kaum verständlich ist: Monatelang verschwieg er, selbst eine Barspende aus obskurster Quelle empfangen zu haben, und selten hat man dann auch noch eine so hilflose, so klägliche Rechtfertigung gehört. Man dürfe jemanden nicht verurteilen, der freiwillig mit der Wahrheit herausrückt, sagt er - oder lässt es sagen. Doch zum jetzigen Zeitpunkt ist nichts mehr freiwillig an seinem Eingeständnis: Denn der Spender drohte mit Enthüllungen, die Journalisten wären ihm auf die Schliche gekommen, und es wussten auch einige nicht mehr ganz verschwiegene Parteifreunde. Viel schlimmer aber ist, dass ihm ganz offensichtlich das ebenso Absurde wie Anstößige an dem Vorgang nicht mehr auffällt - im Gegensatz zum Lobbyisten und Waffenhändler Karlheinz Schreiber. Der erklärte der ARD noch am Montag, was er mit seinen Spenden bezweckte: Manchmal brauche man eben "für bestimmte Projekte" Unterstützung. Und so seriös wie die Spende selbst - Quelle zweifelhaft, Zahlung bar - war dann auch die Behandlung durch die CDU: Die Schatzmeisterin wusste nicht, was sie damit machen sollte, bis einschlägig erfahrene Parteihelfer sich als Spendenwäscher betätigten. Nur Wolfgang Schäuble will immer noch ahnungslos gewesen sein.

Natürlich hat er gute Gründe, deswegen nicht zurückzutreten. Die CDU würde in ein noch größeres Desaster schlittern, einen geeigneten neuen Parteichef gibt es zur Zeit nicht. Doch es ist nicht (allein) Opferwille, der Wolfgang Schäuble auf seinen Posten hält. Dazu ist er zu machtbewusst, dazu hat er sich viel zu sehr eingelassen. Aber bei allem Realitätsverlust wünschte man sich, dass das System Schäuble wenigstens eines noch wahrnimmt - dass ein intelligenter, professioneller, hingebungsvoller Politiker seine Glaubwürdigkeit verliert.

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben