"Zug der Erinnerung": Linke wirft der Bahn AG Lüge vor

Um das Gedenkprojekt „Zug der Erinnerung“ gibt es wieder Streit. Zwar berichtete die Bundesregierung der Linksfraktion im Bundestag jetzt, dass Einnahmen der Bahn aus Trassenentgelten seit Januar 2012 wieder gespendet werden sollen. Allerdings bleibt ein – vergleichsweise geringer – Fehlbetrag von 30.000 Euro strittig. Die Bahn hatte ihn im Frühjahr zugegeben und angekündigt, das Geld an die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“ (EVZ) zu überweisen. Dort kam aber offenbar nichts an.

Der „Zug der Erinnerung“ ist eine rollende Ausstellung. In verschiedenen Bahnhöfen wurde und wird an die Rolle der Reichsbahn bei der Judenverfolgung während der Nazi-Diktatur erinnert. Derzeit ist der Gedenkzug unterwegs in Rheinland-Pfalz.

Immer wieder streiten Verein, Bahn und Regierung um die komplizierte Verrechnung von Gebühren für die Nutzung von Gleisen und Bahnhöfen – zumal die Stiftung EVZ selbst entscheiden darf, wen sie mit von der Bahn eingeworbenen Spenden fördert. Auf die Fragen der Linken verwies die Bundesregierung nun auf Angaben des Konzerns, wonach die Stiftung EVZ in Abstimmung mit der Bundesregierung vor zwei Jahren fünf Millionen Euro für humanitäre Projekte gespendet habe. „Dieses Geld kommt Menschen direkt zugute, die in jungen Jahren Opfer der NS-Gewaltherrschaft wurden und heute in schwierigen Umständen leben.“

Dennoch bleibt es dabei, dass der Verein „Zug der Erinnerung“ und die Bahn nicht an einem Strang ziehen. Die Bundesregierung bekräftigt, dass sie die Initiativen der Stiftung EVZ und des Vereins „Zug der Erinnerung“ „ausdrücklich begrüßt“. Sie vermag aber nichts daran zu ändern, dass für die rollende Ausstellung Trassenentgelte fällig werden – wie bei kommerziellen Eisenbahnunternehmen.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke ist empört. Die Bahn habe die Öffentlichkeit belogen, sagte sie dem Tagesspiegel. Das Unternehmen wolle 30.000 Euro, die es dem „Zug der Erinnerung“ abgeknöpft habe, behalten, „und die Bundesregierung deckt diesen Betrug“. Bahn und Regierung würden sich „gleichermaßen schäbig“ verhalten und seien nicht wirklich daran interessiert, „dass an die verbrecherische Rolle der Reichsbahn bei den Deportationen erinnert wird“.