Politik : Zugabe

Robert von Rimscha

Foto: Rückeis / Montage: DP

HINTER DEN LINDEN

Diese Woche fing für die FDP auf jeden Fall mies an: Wahl in Hamburg, keine drei Prozent, die Senatsbeteiligung futsch. Wie die Woche weiterging, darüber lässt sich streiten. Ein potenzieller Rau-Nachfolger wurde immerhin gefunden. Über das Verfahren wird noch lange gestritten werden. Und nun auch noch ein solches Ende der Woche: Die Liberalen werden wohl ihren Europaparteitag wiederholen und die Kandidaten für die Europawahl am 13. Juni noch einmal bestimmen müssen – und das wegen eines Formfehlers. Wenn am Montag der Bundesvorstand zusammen kommt, dürfte das offiziell werden.

Da gibt es nämlich den Berliner Liberalen Peter Landauer, der auf dem Europaparteitag Mitte Januar in Saarbrücken gefordert hatte, jeder Europakandidat solle eine Verpflichtung unterschreiben. Nämlich die, dass er keine bezahlten Nebentätigkeiten ausübt. Weil dies als Attacke auf die Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin verstanden wurde, die in Brüssel als Unternehmensberaterin arbeitet, wurde nicht viel aus Landauers Vorstoß. So kam es, dass Landauer, verärgert, gegen Koch-Mehrin um den ersten Listenplatz kandidieren wollte.

Für eine solche Kandidatur aber braucht man laut FDP-Satzung 25 Unterstützer. Nur: Die Gesetze, die Europas Wahlen regeln, kennen eine solche Bedingung nicht. Wurde Landauer also unrechtmäßigerweise von der Kandidatur gegen Koch-Mehrin abgehalten? Ein Insiderthema, gewiss, aber eines mit Folgen. Der Bundeswahlleiter fürchtet, die FDP habe sich einen Formfehler zu Schulden kommen lassen. Muss der Parteitag tatsächlich wiederholt werden, so droht dreierlei: Kosten. Spott. Häme.

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