Zukunft Europas: Iren würden EU-Vertrag in einer zweiten Abstimmung zustimmen

Die Iren könnten in einem zweiten Anlauf für den EU-Reformvertrag stimmen, wenn vorab einige Themen geklärt wären, die ihnen besonders am Herzen liegen. Nach einer am Montag veröffentlichten repräsentativen Umfrage der "Irish Times" würden 43 Prozent der Iren dem EU-Reformvertrag zustimmen, wenn Irland einen EU-Kommissar stellen dürfte und das Werk um diverse Erklärungen zu Neutralitäts-, Abtreibungs- und Steuerfragen ergänzt würde. 39 Prozent der Iren bleiben demnach bei ihrem "Nein", 18 Prozent sind derzeit noch unentschlossen.

Blieben die Stimmen der Unentschlossenen unberücksichtigt, wären demnach eine knappe Mehrheit von 52,5 Prozent für den Vertrag. Beim ersten Referendum im Juni hatten 53,4 Prozent mit "Nein" gestimmt und damit den gesamten Reformprozess erneut ins Schlingern gebracht.

Kein Ja ohne Zugeständnisse

Laut "Irish Times" mussten sich die Befragten darüber äußern, wie sie stimmen würden, wenn Irland seinen EU-Kommissar behalten kann. Gleichzeitig wurde ihnen zugesichert, dass eine Unterstützung des Reformvertrags das geltende Abtreibungsverbot ebenso unberührt lassen würde wie die militärische Neutralität des Landes und die niedrigen Unternehmenssteuern. Eine Analyse der irischen Regierung zu den Gründen für das "Nein" hatte unter anderem ergeben, dass die Gegner genau wegen dieser Themen keinen Vertrag wollten. Nach Angaben der Zeitung müsste der Reformvertrag wegen dieser Zusicherungen nicht neu verhandelt werden.

Der Vertrag von Lissabon soll die Institutionen der EU schlanker machen und die Entscheidungsprozesse vereinfachen. Damit er in Kraft treten kann, müssen ihn alle 27 Mitgliedsländer ratifizieren. Die irische Regierung will nach Angaben von Außenminister Micheál Martin noch vor dem EU-Gipfel am 11. Dezember entscheiden, ob es zu einem neuen Referendum auf der grünen Insel kommen wird. Die Regierung wolle bei dem Treffen in Brüssel "Teile einer Lösung" präsentieren. Noch sei aber keine Entscheidung gefallen, sagte Martin. Irland ist der einzige EU-Staat, in dem die Bevölkerung abstimmte. (nis/dpa/AFP)