Potsdam-Mittelmark: Abschläge zu hoch berechnet

Michendorf / Nuthetal - Im Gebiet des Zweckverbandes „Mittelgraben“ müssen etwa 4000 Bescheide zu Abwassergebühren neu verschickt werden. Das hat Verbandsvorsitzender Reinhard Mirbach am Donnerstagabend gegenüber der Mittelmärkischen Wasser und Abwasser GmbH (MWA) angewiesen. „Die von der MWA bereits verschickten Bescheide sind nicht konform mit der gültigen Beitrags- und Gebührensatzung des Zweckverbandes“, sagte Mirbach den PNN.

Der Grund: Als Maßstab für die geforderten zweimonatigen Abschlagszahlungen wurden bereits die jüngst beschlossenen höheren Abwassergebühren genutzt. Laut Satzung des „Mittelgrabens“ müsste jedoch die „für den vorangegangenen Erhebungszeitraum festgesetzte Mengengebühr“ dafür herangezogen werden. Der Unterschied ist beträchtlich und macht für Viele im Jahr summiert einen Betrag von mehr als hundert Euro aus.

Die MWA ist der Geschäftsbesorger für den Zweckverband, dem die Gemeinden Michendorf und Nuthetal angehören. Noch am Donnerstagvormittag hatte MWA-Geschäftsführer Felix von Streit die bisherigen Gebührenbescheide gegenüber den PNN verteidigt. „Es ist ein Service für die Kunden, um sie am Jahresende vor hohen Nachzahlungen zu bewahren“, sagte er. Sollte jemand die höheren Vorauszahlungen nicht leisten wollen, könnte er sich an die MWA wenden. Dann würden die Abschläge auf dem satzungsgemäßen Niveau berechnet. „Am Ende wird alles verrechnet“, so von Streit.

Dem hat Mirbach jetzt einen Riegel vorgeschoben. „Ich kann nicht zulassen, dass Bescheide verschickt werden, die nicht rechtskonform sind“, sagte er. Wer nun die Kosten für das erneute Versenden tragen muss, werde geprüft. „Auf keinen Fall der Gebührenzahler“, so Mirbach. Wie berichtet war die Abwassergebühr im September durch Beschluss der Verbandsversammlung um 90 Cent auf 4,61 Euro pro Kubikmeter angehoben worden. Hagen Ludwig