Nach der Wahl : Sportpolitik: Schwarz-gelbe Verfärbungen

Die neue Bundesregierung muss sich einigen, ob sie Sport ins Grundgesetz hievt und Doping härter bekämpft.

Friedhard Teuffel
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MIt Schwung zurück. Eberhard Gienger turnt auch künftig im Bundestag. Foto: picture-alliancepicture-alliance

Berlin - Wenn Deutschland jetzt schwarz-gelber wird, könnte das auch den Sport verändern: mit einem neuen Anti-Doping-Gesetz etwa oder der Aufnahme als Staatsziel ins Grundgesetz. Die Regierungsfraktionen müssen aber erst noch etwas verhandeln, zuletzt lagen sie beim Sport weit auseinander.

Als sich die im Bundestag vertretenen Fraktionen zum Wahlhearing des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) trafen, gab es die größten Unterschiede zwischen – Union und FDP. Die FDP will den Sport ins Grundgesetz hieven, damit er nicht hinten runterfällt, wenn ein Gericht die Lärmbelästigung durch fußballspielende Kinder oder andere Belange des Sports verhandeln sollte. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält von einem Staatsziel Sport jedoch nichts.

Uneinigkeit bestand außerdem in der Frage, wie viel Prävention durch Sport festgeschrieben wird; Schäuble will viel, der FDP-Parteivorsitzende Guido Westerwelle weniger. Westerwelle würde dagegen gerne das staatliche Glücksspielmonopol kippen. Wenn es nach Schäuble ginge, könnte alles beim Alten bleiben, dann müssten sich die Vereine auch keine Sorgen um Einnahmeausfälle machen.

Am heftigsten umkämpft war in der vergangenen Legislaturperiode die Frage, was der Staat gegen Doping unternehmen soll. Union und SPD einigten sich auf ein Gesetz, dass den Besitz nicht geringer Mengen von Dopingsubstanzen unter Strafe stellt. Das zeigt bisher jedoch keine Wirkung. Im Wahlprogramm der Union steht, dass sie prüfen wolle, ob die neue Regelung ausreicht. Und es gibt in der Union auch eine Verfechterin von schärferer staatlicher Dopingbekämpfung, Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU).

Einiges wird von Personen abhängen. Anstelle von Schäuble könnte ein anderer das Innenministerium weiterführen. DOSB-Präsident Thomas Bach wünscht sich, dass der Sport im Innenministerium bleibt, das habe sich bewährt. Kürzlich war eine Diskussion aufgekommen, ob der Sport nicht mit einem Staatsminister im Bundeskanzleramt angesiedelt werden sollte, nach dem Vorbild der Kultur.

Nicht nur in der Regierung, auch im Bundestag werden Posten neu verteilt. Einige Mitglieder des Sportausschusses sind nicht mehr vertreten, wie der frühere Fußball-Schiedsrichter Bernd Heynemann (CDU). Über den Wahlkreis sind die sportpolitische Sprecherin der SPD, Dagmar Freitag, und der bisherige Ausschussvorsitzende Peter Danckert (SPD) ins Parlament eingezogen. Ob Danckert den Vorsitz behält, wird davon abhängen, wie die Fraktionen die Ausschüsse unter sich aufteilen, auch der FDP-Abgeordnete Joachim Günther wäre daher ein Kandidat und Eberhard Gienger von der CDU. Der frühere Reck-Weltmeister Gienger hatte seinen Wahlkreis ebenfalls gewonnen. Bei Übernahme des Ausschussvorsitzes wird er aber wohl seinen Posten als DOSB–Vizepräsident abgeben müssen. Dessen Präsident Thomas Bach erhofft sich jetzt noch mehr politischen Einfluss. Er ist FDP-Mitglied.

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