Agenda : Vorschnelle Antworten

Parlamentarische Anfragen sind ein wichtiges Instrument der Oppositionsarbeit. Doch die Regierung gibt einige Informationen inzwischen preis, ehe Abgeordnete sie nutzen können.

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Karikatur: Stuttmann

Manchmal wird der Spieß einfach umgedreht. Die Erfahrung musste der Grünen Politiker Konstantin von Notz Anfang des Jahres machen. Als die Edathy-Affäre hochkochte, versuchte der Innenexperte der Bundestagsfraktion mithilfe Kleiner Anfragen, einiges über die Abläufe im Bundeskriminalamt in Erfahrung zu bringen. Er wollte mehr wissen über die Kinderpornografie-Ermittlungen, bei denen auch der Name des SPD-Politikers Sebastian Edathy aufgetaucht war.

Der komplette Text erschien in der "Agenda"-Ausgabe vom 6. Mai 2014 - einer neuen Publikation des Tagesspiegels, die jeden Dienstag in Sitzungswochen erscheint. Die aktuelle Ausgabe können Sie jeweils bereits am Montagabend im E-Paper des Tagesspiegels lesen. Ein Abonnement des Tagesspiegels können Sie hier bestellen:

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