Dorfwahlen in China: Aufbruch in den Dörfern

Einer der aktuellen Trends in China ist eine rasche Urbanisierung, die dazu führt, dass es seit 2011 erstmals in der Geschichte Chinas mehr Stadt- als Landbewohner gibt. Menschen vom Lande treten in diesem Kontext als Wanderarbeiter in den Städten in Erscheinung, doch nur selten fällt ein Schlaglicht auf die Entwicklungen in Chinas Dörfern.

Zuletzt erregte immerhin der Ort Wukan, ein Dorf mit etwa 20 000 Einwohnern in der südchinesischen Provinz Guangdong, internationales Aufsehen, weil es zu einer Reihe schwerer Proteste der Einwohner gegen Korruption und Landnahme gekommen war, die zur Entlassung von Verwaltungsbeamten und der Durchführung lokaler Wahlen im vergangenen Jahr führten. Mancher Bericht dazu legte nahe, diese Wahlen seien gar ein Durchbruch Richtung Demokratie. Doch war der angewandte Lösungsmechanismus keinesfalls neuartig, denn in Chinas Dörfern wird bereits seit den 80er Jahren gewählt.

Die Einführung der sogenannten Dorfwahlen datiert zurück auf sozio-ökonomische Entwicklungen in den 70er Jahren als Folge der Entkollektivierung. Kader hatten aufgrund alternativer Einkommensmöglichkeiten ihre lokale Verwaltungstätigkeit aufgegeben, neues Personal war nur schwer zu finden, eine funktionsfähige Administration vielerorts nicht mehr gegeben. Konflikte, Kriminalität und Unruhen waren an der Tagesordnung. Die Einführung von dörflicher Selbstverwaltung mit gewählten Dorfkomitees, die für die Regelung aller öffentlichen Angelegenheiten zuständig sind, war Reaktion auf diese krisenhaften Zustände.

Was als Experiment begann, gilt heute als etabliert

Die neue Verfassung von 1982 schrieb in Artikel 111 bereits eine Selbstverwaltung der Dörfer fest. Ein konkreter gesetzlicher Rahmen wurde durch ein „Organisationsgesetz“ jedoch erst 1987 – zunächst versuchsweise und ab 1998 mit landesweiter Gültigkeit – geschaffen.

Das zuständige Ministerium für Zivilverwaltung förderte unter anderem die Einrichtung von Modelldörfern und so gab es Mitte der 1990er Jahre rund 80 000 Dörfer, in denen Selbstverwaltung „erprobt“ wurde. Auch amerikanische Stiftungen und EU-Projekte förderten die Einführung der Dorfwahlen durch Kooperationen bei Wahlbeobachtung und Trainingsangeboten für Kader. Rückblickend gibt es also mehr als 25 Jahre Erfahrungen mit dörflichen Wahlverfahren in China. Was als Experiment begann, kann inzwischen in den heute etwa 600 000 Dörfern als etabliert gelten, auch wenn nicht immer alles reibungslos läuft.

Formal besteht ein Dorfkomitee je nach Dorfgröße aus drei bis sieben direkt gewählten Mitgliedern. Gewählt werden heute landesweit drei Millionen Kader. Eine Wahlperiode beträgt drei Jahre. Dorfbewohner ab dem 18. Lebensjahr haben das aktive und passive Wahlrecht, die Wahl erfolgt geheim, es gilt das Mehrheitsprinzip und die Anzahl der Kandidaten muss die Anzahl der zu besetzenden Posten übersteigen. Die Kandidatennominierung erfolgt im Allgemeinen in einem gestaffelten Vorauswahlverfahren durch die Dorfbewohner selbst; eine Parteimitgliedschaft ist keine Voraussetzung für eine Kandidatur.

"Demokratisierung von unten" bleibt bisher aus

Die Gültigkeit der Wahl ist ab einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent gegeben und die Stimmauszählung hat öffentlich und in direktem Anschluss an die Wahl zu erfolgen. Auch die Anfechtung der Wahl sowie ein Amtsenthebungsverfahren sind formal möglich. Untersuchungen belegen bis heute große Unterschiede bei den realen Abläufen von Wahlverfahren und Selbstverwaltung. Schwierigkeiten liegen unter anderem in Eingriffen durch Gemeindeverwaltungen in Form einer Ernennung oder Entlassung von Komiteemitgliedern, in der Einflussnahme von Familienclans und bei Problemen mit Stimmenkauf oder Wählereinschüchterung.

Probleme zeigen sich auch dort, wo frühere Amtsinhaber ihre Posten nicht räumen möchten. Dörfer sind keine „idyllischen Gemeinschaften“, sondern können Ort heftiger Interessengegensätze sein.

Eine von vielen Beobachtern erhoffte „Demokratisierung von unten“ durch die Dorfwahlen ist bisher ausgeblieben, aber die Wahlen haben einen Beitrag zu einer stärkeren Rechenschaftspflichtigkeit der Kader sowie der Rekrutierung qualifizierter Amtsträger geleistet und Möglichkeiten zur Partizipation eröffnet. Von Orten, wo die Menschen positive Erfahrungen mit Wahlen und gelungener Selbstverwaltung machen, geht oft ein Vorbildeffekt auf andere Regionen aus.

Angesichts der Größe und Vielfalt Chinas lässt sich aber wohl für jedes gelungene Beispiel dörflicher Selbstverwaltung ein Gegenbeispiel von Machtmissbrauch und Ungerechtigkeit finden. Hinzu kommt der Wandel, dem die Dörfer unterliegen und der sich untere anderem in zunehmender Mobilität der Dorfbewohner und einem damit verbundenen Desinteresse an dörflicher Selbstverwaltung zeigt. Dorfwahlen waren und sind kein „Allheilmittel“ für Chinas vielfältige ländliche Probleme, aber Beispiel für einen der vielen Politikansätze, um drängende Herausforderungen zu bewältigen.

Die Autorin ist Juniorprofessorin für Transkulturelle Studien mit Schwerpunkt Politik, Gesellschaft und Wirtschaft Chinas am Institut für Sinologie der Ruprecht- Karls-Universität Heidelberg.

Anja Senz