Energiepreise: Kommunen rechnen mit höheren Gebühren

Die Städte und Gemeinden rechnen wegen der steigenden Energiepreise mit der Erhöhung von Gebühren. "Die gestiegenen Heizkosten bei den über 40.000 Schulen, 50.000 Kindergärten und 15.000 Verwaltungsgebäuden stellen die Kommunen vor große Probleme", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Gebührenerhöhungen wolle man "möglichst vermeiden", sie seien aber nicht auszuschließen.

Die Energiekosten machten schon jetzt über 2,6 Milliarden Euro pro Jahr aus und entwickelten sich zum Haushaltsrisiko, sagte Landsberg. Viele der öffentlichen Gebäude stammten noch aus den 60er Jahren und müssten dringend saniert werden. Damit die Heizkörper in Schulen und Kindergärten demnächst nicht öfter kalt blieben, müssten Bund und Länder Sanierungsmaßnahmen noch intensiver fördern.

Zusätzliche Belastungen ergäben sich vor allem daraus, dass die Kommunen die Unterkunftskosten für "Hartz IV"-Empfänger zu mehr als 70 Prozent tragen müssen, sagte Landsberg. Zurzeit gebe es 3,6 Millionen "Hartz IV"-Empfänger mit Familien, deren Heiz- und Energiekosten vollständig übernommen würden. Allein im Jahre 2008 werde sich der kommunale Anteil an den Energiekosten für diesen Personenkreis um ein Viertel auf rund 2,4 Milliarden Euro erhöhen. "Das wird neue Belastungen für die Bürger auslösen. Da sollte sich niemand etwas vormachen", sagte Landsberg. (nim/ddp)