• Auslieferung nach Schweden: Assange bleibt noch eine Chance – eine ganz kleine

Auslieferung nach Schweden : Assange bleibt noch eine Chance – eine ganz kleine

Das Oberste Gericht in London hat entschieden, den Wikileaks-Gründer auszuliefern, aber seine Anwältinnen kämpfen weiter.

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Kam nicht zur Urteilsverkündung, weil er in einem Verkehrsstau steckte: Julian Assange.
Kam nicht zur Urteilsverkündung, weil er in einem Verkehrsstau steckte: Julian Assange.Foto: dpa

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat zum dritten Mal einen Einspruch gegen ein schwedisches Auslieferungsbegehren wegen angeblicher Sexualverbrechen verloren, diesmal vor dem Obersten Gerichtshof – aber der Rechtsweg ist für den australischen Internetfreibeuter trotzdem noch nicht erschöpft. Fast unmittelbar, nachdem Gerichtspräsident Lord Phillips mit den Worten „Einspruch abgelehnt“ die Urteilsverkündung beendete und den Weg für Assanges Auslieferung an die schwedische Staatsanwalt frei machte, wurde die Auslieferung in einer außergewöhnlichen Wende für zunächst 14 Tage wieder gestoppt.

Der Ex-Hacker, Internetaktivist und Journalist, der mit der Veröffentlichung geheimer Dokumente die USA gegen sich aufbrachte, hat in England mehr als 500 Tage mit einer elektronischen „Fußfessel“ eine Art Hausarrest verbracht und kämpft gegen seine Auslieferung.

Als gestern das Urteil verkündet wurde, war er „im Verkehr stecken geblieben“ und nicht anwesend, als seine Rechtsanwältin Dinah Rose aufstand und 14 Tage Zeit erbat, um das Urteil zu studieren. Sie müsse möglicherweise eine Wiederaufnahme des Verfahrens beantragen, weil die Entscheidung des Gerichts sich auf einen Punkt bezog, zu dem Assanges Verteidigung gar keine Stellung genommen habe, argumentierte sie. „Eine vernünftige Bitte“, entschied Lord Phillips, auch weil das Urteil über 100 Seiten in 265 Abschnitten hat. Zum letzten Mal gab es einen solchen Einwand gegen ein letztinstanzliches Urteil 1998 in der Auslieferungssache des chilenischen Diktators General Augusto Pinochet.

Wer ist Julian Assange?

Wikileaks und Julian Assange
"Don't shoot the messenger" - oder gehört Assange endlich nach Schweden ausgeliefert, um sich in einem rechtsstaatlichen Verfahren den Vorwürfen sexueller Übergriffe zu stellen?Weitere Bilder anzeigen
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16.08.2012 14:48"Don't shoot the messenger" - oder gehört Assange endlich nach Schweden ausgeliefert, um sich in einem rechtsstaatlichen Verfahren...

„Wir sind noch nicht am Ende. Wir haben noch technische Möglichkeiten und die Hauptsache ist das Europäische Menschenrechtsgericht, das ist die letzte Instanz in Europa“, erklärte der Menschenrechtsspezialist Geoffrey Robertson einem australischen TV-Sender. Dass ausgerechnet diese europäische Instanz sich gegen den europäischen Haftbefehl wenden könnte, der die umstrittene Rechtsgrundlage für das schwedische Auslieferungsbegehren ist, scheint aber sogar Robertson nicht zu glauben. „Assange hat dort angemessene Aussichten, aber es ist unwahrscheinlich, dass sie die Auslieferung stoppen“.

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