• Australiens Premierminister: Abbott weist Kritik aus der eigenen Partei zurück

Australiens Premierminister : Abbott weist Kritik aus der eigenen Partei zurück

Australiens konservativer Premierminister Tony Abbott kämpft nach 17 Monaten im Amt gegen eine Revolte in seiner Partei, die ihn das Amt kosten könnte. Zwei Abgeordnete kündigten am Freitag an, kommenden Dienstag bei einer Parteiversammlung die Vertrauensfrage zu stellen. Sie wollen Abbott als Parteichef entfernen. Er würde damit auch das Amt des Regierungschefs verlieren.

Der Premierminister von Australien, Tony Abbott, bei einer Pressekonferenz am Freitag in Sydney.
Der Premierminister von Australien, Tony Abbott, bei einer Pressekonferenz am Freitag in Sydney.Foto: dpa

Nach anhaltender Kritik an seinem Führungsstil wird der australische Premierminister Tony Abbott in seiner eigenen Partei nun offen herausgefordert. Ein Abgeordneter seiner konservativen Liberalen Partei teilte am Freitag mit, er habe eine Vertrauensabstimmung über Abbotts Verbleib an der Partei- und damit auch an der Regierungsspitze am kommenden Dienstag beantragt. Abbott wies die Kritik umgehend zurück und bekräftigte seinen Führungsanspruch. Ich glaube, wir müssen die Sache zu einer Entscheidung bringen und die Unterstützung für die Führung des Landes prüfen", schrieb der liberale Abgeordnete Luke Simpkins in einer E-Mail an Parteikollegen.

Am Dienstag soll parteiintern abgestimmt werden

Bei dem Treffen der liberalen Parlamentarier am Dienstag solle daher über Abbotts Verbleib im Amt abgestimmt werden. Simpkins reichte demnach beim Fraktionsführer einen Antrag ein, bei dem Treffen in der Hauptstadt Canberra über die Führungsposten innerhalb der Partei abzustimmen. Die Abstimmung der 102 Liberalen aus Ober- und Unterhaus ist geheim.

In einem Interview mit dem Sender Sky News sagte Simpkins später: "Die Wahrheit ist, dass die Leute aufgehört haben, dem Premierminister zuzuhören." Mehrere liberale Parlamentarier hatten sich bereits am Dienstag offen für den Rücktritt des Regierungschefs ausgesprochen. Als möglicher Nachfolger wird Kommunikationsminister Malcolm Turnbull gehandelt.

Abbott wies die Kritik umgehend zurück und warf seinen innerparteilichen Widersachern vor, mit ihrem Vorgehen den Wählerwillen zu missachten. "Sie fordern die Parteiversammlung auf, die Menschen abzuwählen, die die Wählerschaft gewählt hat", erklärte der Regierungschef.

Auch Außenministerin Julie Bishop im Rennen

Abbott ging auch auf Spekulationen ein, die einflussreiche Außenministerin Julie Bishop könne ihn im Amt ablösen. Er und Bishop würden "zusammenstehen", um bei der bevorstehenden Vertrauensabstimmung ihre Kollegen hinter sich zu bringen, erklärte der Regierungschef. Bishop erklärte, sie sei gegen die angestrebte Vertrauensabstimmung. Ihre Erklärung enthielt aber keinen Hinweis darauf, dass sie im Falle einer Abstimmung ihr eigenes Schicksal an das von Abbott hängen will.

Abbott hatte das Amt vor knapp anderthalb Jahren mit dem Versprechen übernommen, eine stabile Regierung zu führen und Querelen innerhalb des Regierungslagers zu beenden. In der zuvor regierenden Labor-Partei hatte zuerst Julia Gillard 2010 den Regierungschef Kevin Rudd abgesetzt, drei Jahre später wurde sie wiederum von Rudd aus dem Amt gedrängt. "Wir sind nicht die Labor-Partei... und wir werden nicht das Chaos und die Instabilität der Labor-Jahre wiederholen", erklärte Abbott nun.

Der Regierungschef hatte sich zuletzt durch die Erhebung des britischen Prinzen Philip in den Ritterstand - ausgerechnet am 26. Januar, dem australischen Nationalfeiertag - Ärger zugezogen. Seine Kritiker werteten dies als weiteren Indiz, dass er die Bodenhaftung verloren habe.

Die australische Regierungskoalition hat inzwischen nur noch Zustimmungswerte von 46 Prozent, die oppositionelle Labor-Partei kommt auf 54 Prozent. Abbotts Popularität liegt bei nur noch 34 Prozent. (AFP)

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