Das Wer-mit-wem-Spiel : Jeder kämpft für sich allein

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In der Politik ist es wie auch sonst im Leben. Wer sich zu lange in Scheinwelten bewegt, muss sich irgendwann mit der Realität auseinandersetzen. Das tut denen nicht so weh, die zuerst die Dinge betrachten, wie sie sind, schmerzt aber jene, die sich der Erkenntnis noch verweigern. Die Scheinwelten des Bundestagswahlkampfes, das waren die selbstbewusst wie Gewissheiten verkündeten Hoffnungen, es würde zu einer Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition oder zu einer Neuauflage von Rot-Grün kommen. Beides ist nach wie vor möglich, aber keines der beiden Lager ist so stark, dass man die Wählerinnen und Wähler nicht langsam darauf vorbereiten müsste, dass es auch anders kommen könnte. Eine große Koalition wie schon von 2005 bis 2009 ist nach dem derzeitigen Stand der Prognosen wahrscheinlicher als vieles andere.

Angela Merkel hat das in beiläufiger Art getan, als sie auf eine entsprechende Interviewfrage sagte, sie habe ja schon einmal eine große Koalition geführt, so dass es völlig unglaubwürdig wäre, wenn sie eine Neuauflage ausschlösse. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte zwar für sich definitiv abgelehnt, in ein CDU-geführtes Kabinett einzutreten, aber es gibt genügend prominente Parteigenossen, die das anders sehen. Und seit Parteichef Sigmar Gabriel die Genossen darauf vorbereitete, dass es unmittelbar nach der Wahl einen Parteikonvent geben werde, fragt sich jeder, was der wohl anderes tun könne, als der Bildung einer großen Koalition seinen Segen zu geben. Und als hätte es noch eines weiteren Hinweises in diese Richtung bedurft, stellen sowohl Gabriel als auch Steinbrück für den Fall einer erfolgreichen Bekämpfung von Steuerbetrug spätere Steuersenkungen in Aussicht. Auch das klingt selbstverständlich, kann aber genauso gut als Signal an die Union betrachtet werden, in einer gemeinsamen Regierung könnten die Sozialdemokraten ihre bisher propagierten Pläne für Steuererhöhungen vom Tisch nehmen.

Den Grünen und den Liberalen ist das schwarz-rote Gesumse wie eine Horrorvision. Jürgen Trittin, einer der beiden grünen Spitzenkandidaten, wirft dem Wunschpartner SPD Hasenfüßigkeit vor, FDP-Chef Philipp Rösler sieht bei der SPD Panikreaktionen und riet allen, die Schwarz-Rot nicht wollten, dann eben die Liberalen zu wählen. Beides ist nachvollziehbar. Trittin ist sich zwar der Stärke der eigenen Partei bewusst, bangt aber um seinen Wunschpartner SPD, der anhaltend schwächelt. Bei Schwarz-Gelb trägt der kleinere Wunschpartner die Sorgenfalten. Hier ist die Union stark, aber die FDP liegt in den Prognosen nicht sicher über fünf Prozent. Ob die Angst vor einer Verwirklichung der grünen Steuer- und sonstigen Abkassierpläne genügend Stimmverweigerer wieder zur FDP zurücktreibt, ist kaum zu sagen.

Nun kann man sich Koalitionen nicht wählen, sondern nur die beiden Stimmen taktisch abgeben. Da niemand weiß, wie sich die Gesamtheit der 61,8 Millionen Wahlberechtigten entscheidet, ist das ein reines Vabanquespiel, solange nicht von den Spitzenkandidaten der Parteien ein spezielles Stimmmuster propagiert und dieses dann auch von einer großen Zahl von Wählern befolgt wird. Dass solche Leihstimmenkampagnen jedoch kontraproduktiv sein können, hat die CDU gerade in Niedersachsen erlebt. Letztlich muss jede Partei für sich alleine kämpfen, wenn richtig bleiben soll, was bislang als gesicherte Erkenntnis galt: Demokratische Parteien müssen untereinander grundsätzlich koalitionsfähig sein.

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