Gesundheit : Alle Studenten sollen Geld bekommen

RCDS macht Vorschlag zur Studienfinanzierung

Tilmann Warnecke

Der konservative Nachwuchs widerspricht den Unions-Wissenschaftsministern beim Thema Studiengebühren. Dorlies Last, die Bundesvorsitzende des unionsnahen Rings Christlich Demokratischer Studenten (RCDS), forderte gestern in Berlin, es müsse sowohl Beihilfen zur Finanzierung von Studiengebühren als auch Beihilfen für Studenten zum Lebensunterhalt geben. Bund und Länder müssten dafür getrennte Geldtöpfe zur Verfügung stellen. Erst am Montag hatten die Unions-Wissenschaftsminister den Bund aufgefordert, seine Bafögsätze zu erhöhen, damit finanzschwache Studenten ihre Gebühren bezahlen können. Last bezweifelt auch, dass schon zum kommenden Wintersemester Gebühren eingeführt werden könnten, wie etwa Bayern es plant.

Aus ihrer Sicht genügt der Vorschlag der Union nicht „den Ansprüchen einer modernen Studienfinanzierung“. Der RCDS schlägt dagegen eine Art Drei-Säulen-Modell vor. Für die erste Säule, nämlich die Refinanzierung von Studiengebühren in Form von Darlehen, soll jedes Land selbst verantwortlich sein.

Die Finanzierung des studentischen Lebensunterhalts ruht auf den Säulen zwei und drei des RCDS-Modells. Darum soll sich der Bund kümmern. Jeder Student erhält demnach eine Grundförderung, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Die Förderung soll von einem Darlehen in ein Stipendium umgewandelt werden, wenn Studenten schnell und erfolgreich lernen. Wer zusätzlich Geld braucht, kann ein zinsgünstiges Darlehen beantragen. Das Modell lehnt sich an die Niederlande an. Dort bekommen Studenten ein Grundstipendium von etwa 220 Euro im Monat. Das wird um einen ähnlichen Betrag aufgestockt, wenn die Eltern wenig verdienen.

Für die Studiengebühren-Darlehen genauso wie für die Lebensunterhalt-Kredite könnten die Kreditanstalt für Wiederaufbau, Landesbanken oder private Banken aufkommen, meint der RCDS. In die Finanzierung des Grundstipendiums sollten die Mittel fließen, die Bund und Länder bisher gemeinsam für das Bafög aufbringen. „Es ist allerdings sehr unwahrscheinlich, dass die Länder da zustimmen“, gab Last zu. Zusätzlich könnte die Kindergeldzahlung für Studenten ausgesetzt und für die Grundförderung verwendet werden.

Unterdessen hat der Wirtschaftsweise Bert Rürup sich in der „Zeit“ dafür ausgesprochen, Darlehen an Studierende zu den üblichen Zinssätzen zu vergeben. „Insofern könnte sich die Kreditvergabe für private Banken lohnen“, argumentiert er. Der Staat müsste dann „lediglich die Ausfallbürgschaft übernehmen“. Studenten aus armen Familien sollten aber weiterhin Stipendien erhalten.

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