Gesundheit: BAföG: Neue Möglichkeiten

Ob im nächsten Jahr mehr Geld für die Ausbildungsförderung zur Verfügung steht, ist noch unklar. Ursprünglich war vorgesehen, 500 Millionen Mark zusätzlich für das BAföG bereitzustellen. Dies entsprach der Hälfte der erwarteten Zinsersparnisse aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen. Da die Ersparnisse jetzt allerdings bei etwa fünf Milliarden Mark Zinsen pro Jahr liegen werden, ist auch der Spielraum für die Finanzierung der Ausbildungsförderung gewachsen. Das Finanzministerium erklärte nun jedoch auf Anfrage des Tagesspiegels, dass noch nicht feststehe, wieviel Geld zusätzlich in die Ausbildungsförderung investiert werden könne. Man habe lediglich eine mögliche Summe in Aussicht gestellt, nicht jedoch einen festen Anteil der Zinsersparnisse. Konkrete Summen und deren Verwendung würden erst im September beschlossen werden. Auch das Bildungsministerium möchte sich nicht an der Debatte um die Verwendung der UMTS-Erlöse beteiligen: "Wir werden uns jetzt nicht auch noch hinstellen und die Hand aufhalten," erklärte ein Sprecher des Ministeriums.

cct