Gesundheit : Der Unsichtbare

Berlins Wissenschaftssenator Thomas Flierl gilt als blass. Doch es gibt Schlimmere, meinen die Unis

Anja Kühne

„Er wäre wohl besser Professor geworden“, hat der Regierende Bürgermeister einmal über Thomas Flierl gesagt. Das ist nicht eben schmeichelhaft für den Berufsstand des Professors. Denn für Klaus Wowereit verkörpert Berlins Wissenschaftssenator nicht nur den Typus des Denkers. Flierl steht auch für einen Mangel an Durchsetzungskraft, für fehlendes Stehvermögen und für versponnene Gedanken – ein Mann, der sich regelmäßig für öffentliche Rügen empfiehlt und den der Regierungschef bei gemeinsamen Auftritten gerne vor aller Augen schneidet. „Zu 97 Prozent“, geht ein Fraktionsmitglied der SPD davon aus, dass Flierl nicht wieder Wissenschaftssenator wird: „PDS und SPD sind unwillig. Flierl ist eine interessante Persönlichkeit, aber kein Politiker.“

Dabei hat Flierl am Ende der Legislaturperiode auch nicht weniger vorzuweisen als der Rest des Berliner Senats: eine durchwachsene Bilanz im Zeichen des Haushaltsnotstands. „Es könnte Schlimmere geben als ihn“, ist aus den Hochschulen zu hören. Unter Flierls Vorgängern, der parteilosen Adrienne Goehler oder den Christdemokraten Christoph Stölzl und Peter Radunski, hat die Wissenschaft sich daran gewöhnt, ein Schattendasein neben der Kultur zu fristen.

Und gemessen an den Befürchtungen, die mit Flierls Amtsantritt verbunden waren, überraschte der einstige Mitarbeiter des Kulturministeriums der DDR die Hochschulen sogar angenehm. Denn Flierl hatte sich nach der Wende als Baustadtrat in Mitte den Ruf eines „Dr. No“ erworben, eines notorischen Verhinderers : So verbot er dem Adlon einen Baldachin, weil das Hotel „privilegierten Schichten“ vorbehalten sei, der Marienkirche untersagte er eine Mineralwasserwerbung als „öffentliche Prostitution ohne Lizenz“. Sein Motto in Konflikten: „Bewusst in die Härten reingehen“.

Als Wissenschaftssenator trat Flierl jedoch meist weniger als ideologischer Hardliner auf, denn als Realist inmitten des hochschulpolitischen Mainstreams. Der Forderung der Hochschulen nach Autonomie entsprach er, indem er die Unis mittels der Hochschulverträge weiterhin „auf Abstand“ steuerte – aus Sicht mancher in der SPD sogar an einer zu langen Leine. Bei den Berufungen mischte sich Flierl anders als andere Senatoren nicht groß ein. Und als der Senat drastische Sparmaßnahmen für die Unis beschloss, gab Flierl dem Wunsch der Unipräsidenten nach, die Last intern ohne äußere Einmischung aufteilen zu dürfen. Wenn Flierl dafür plädiert, weit mehr Mittel als bislang zwischen den Hochschulen nach Leistung zu verteilen, im Wettbewerb also, klingt er nicht anders als die marktliberalen Experten vom Centrum für Hochschulentwicklung (CHE).

Hochschulpolitisch auf der Höhe der Zeit zeigte sich Flierl auch, als er sich im Sommer mit den Unis auf geringere Aufnahmequoten einigte, um die Betreuung zu verbessern. Für eine Stadt, die schon tausende von Studienplätzen abgebaut hat, eine schwere Entscheidung, die aber von Realitätssinn zeugt und der Forderung des Wissenschaftsrats entspricht. Denn wenn die Seminare weiter überquellen, verkommen die neuen kurzen Bachelorstudiengänge.

Doch klebt der Verdacht an Flierl, eigentlich beruhe seine Wissenschaftspolitik nicht auf Tatkraft, sondern auf Desinteresse – und auf Schwäche. Im Wahlkampf behauptet Flierl zwar, ihm sei es zu verdanken, dass das Universitätsklinikum Benjamin Franklin (UKBF) erhalten geblieben ist. Doch Finanzsenator Thilo Sarrazin scheint eine Abwicklung in Salamitaktik zu verfolgen: Flierl konnte nicht verhindern, dass die Vorklinik des UKBF und damit auch ein Stück der Forschung in Dahlem geschlossen werden soll.

Am Beginn der Legislaturperiode jagte Sarrazin den Wissenschaftssenator wochenlang mit der maßlosen Forderung vor sich her, 300 Millionen Euro bei den Hochschulen sparen zu müssen, also mehr als eine große Universität zu schließen. Jetzt prahlt Flierl zwar damit, diese Summe schließlich auf 75 Millionen Euro gedrückt zu haben. In Wirklichkeit aber verhandelten die Uni-Präsidenten zum Schluss mit dem Regierenden Bürgermeister, der ein Einsehen hatte. Mehr noch: Flierl verärgerte Wowereit, als er wütenden Studenten während des großen Streiks 2003/2004 opportunistisch erklärte, nicht er, sondern Finanzsenator Sarrazin habe die Einschnitte zu verantworten.

Das schwächte den Wissenschaftssenator zusätzlich am Kabinettstisch. Seinem Staatssekretär Peer Pasternack gingen die verbalen Vorbehalte hingegen nicht weit genug. Er wolle sich nicht eines Tages vor seinen Enkeln dafür schämen müssen, 8000 Studienplätze vernichtet zu haben, teilte Pasternack mit und trat zurück. Flierls Suche nach einem Nachfolger dauerte lange und verlief mit Pannen.

Von seinen eigenen Parteigenossen im Stich gelassen wurde Flierl auch, als er auf Drängen des Finanzsenators Studienkonten in Berlin einführen wollte, um dem Landeshaushalt zusätzliche zehn Millionen Euro aus studentischen Portemonnaies zu verschaffen. Die PDS-Basis bereitete ihm eine schwere Niederlage, als sie seinen Vorschlag mit überwältigender Mehrheit ablehnte. Flierls Position in der PDS wackelte und sie wackelt noch. Flierl aber will unbedingt im Amt bleiben. Deshalb zeigt er sich der Partei gegenüber reuevoll: „Die Kritikerinnen und Kritiker hatten recht“, erklärte er kürzlich.

Was, wenn er es noch einmal schafft? Flierl wird nach einer Legislaturperiode unter realpolitischen Zwängen endlich eine revolutionäre Tat vollbringen wollen. Schon vor Monaten kraftmeierte der sonst unauffällige Senator, er werde diktatorische „Präsidialregime“ an den Hochschulen nicht dulden. Flierl will, dass alle Gruppen in den satzungsgebenden Gremien der Hochschulen die gleiche Zahl von Stimmen bekommen. Mit der Viertelparität würden die Studierenden und Mitarbeiter aus dem Joch der Professorenmehrheit befreit werden, meint Flierl. Kann ein Politiker, der leistungsstarke Unis will, sich endlose, lähmende Debatten in den Gremien wünschen? Flierl, der promovierte Philosoph, ist davon überzeugt, „dass die Kategorie der Autonomie zwingend die Kategorie der Heteronomie als dialektisches Gegenstück braucht“.

Sollen sich die Hochschulpräsidenten also vor einer neuen Runde mit Flierl fürchten? Ihre Sorgen würden nicht enden, wenn Flierl abtritt. Mehr Mitbestimmung in den Hochschulgremien wollen auch die Grünen und viele in der SPD, Vorschläge liegen schon in den Schubladen (siehe nebenstehenden Artikel). Und was, wenn der neue Senator oder die neue Senatorin dem von den Hochschulchefs gefürchteten Typus des aggressiven „Gestalters“ entsprechen würde, eines Machers, der zwar ein starker Lobbyist am Kabinettstisch wäre, aber auch Lust hätte, die Unis zu regieren – Autonomie hin oder her? Dann wäre der „Puddingsenator“ das geringere Übel.

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