Gesundheit: Experten gegen längere Amtszeit in der Medizin

Der Wissenschaftliche Dienst des Berliner Abgeordnetenhauses hat die geplante längere Amtszeit in den Gremien der Hochschulmedizin verworfen. In einem heute bekannt gewordenen Gutachten im Auftrag der Grünen empfehlen die Experten, die entsprechende Regelung im Entwurf des neuen LandesHochschulgesetzes zu streichen. Die Ankündigung hatte beträchtliche Aufregungen an den Medizin-Fakultäten verursacht. Die Novelle soll in der kommenden Woche verabschiedet werden.

SPD und PDS wollten mit der Ausnahmeregelung für die Medizin ursprünglich erreichen, dass die bisherigen Amtsträger weitermachen, bis für die anstehende Umstrukturierung der Berliner Hochschulmedizin eine gesetzliche Grundlage gefunden ist. Das ist für Februar angekündigt.

Der Wissenschaftliche Dienst hält die längere Amtszeit an sich nicht für rechtswidrig. Da die Gremienwahlen an der FU aber schon vor der Verabschiedung des Gesetzes am 16. Januar abgeschlossen werden, fehle für die Regelung „der sachliche Grund“. Mit der jetzt anstehenden Novelle sollen die Bundesregelungen für Juniorprofessoren ins Landesrecht aufgenommen werden. rt

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