Gesundheit: Kompromiss für die Forschung

Die EU will ihre Ausgaben für die Forschung steigern – aber nicht so stark, wie Janez Potocnik, EU-Kommissar für Forschung, gehofft hatte. In den Jahren 2007 bis 2013 sieht der Kompromiss für den Bereich der europäischen Wettbewerbspolitik, zu dem auch die Forschung gehört, insgesamt 72 Milliarden Euro vor. Davon sollen schätzungsweise insgesamt 50 Milliarden Euro auf das 7. Forschungsrahmenprogramm (FRP) entfallen. Es startet im Jahr 2007 auf einer Basis von fünf Milliarden Euro, im Jahre 2013 soll diese jährliche Summe um 75 Prozent auf 8,75 Milliarden Euro gestiegen sein. Über sieben Jahre entspricht das insgesamt einem Plus von 15 Milliarden Euro. Die deutsche Wissenschaft hat vom Vorläufer-Programm, dem 6. FRP, stark profitiert. An 80 Prozent der Projekte waren deutsche Forscher beteiligt.

Potocnik hatte für das 7. FRP auf einen Zuwachs von 30 Milliarden Euro gehofft, um der EU, deren Ausgaben für Forschung und Entwicklung seiner Ansicht nach „stagnieren“ zu einem „Erweckungserlebnis“ zu verhelfen, wie der EU-Kommissar in Berlin nach einer Sondersitzung der Bund-Länder-Kommission (BLK) sagte. Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel, der scheidende Vorsitzende der BLK, sagte, die EU sei noch lange nicht an ihrem Ziel angekommen, bis zum Jahr 2010 europaweit drei Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung zu investieren.

Potocnik sprach mit den deutschen Forschungsministern auch über die Einrichtung eines European Research Councils (ERC) , eines Europäischen Forschungsrats, der im Jahr 2007 seine Arbeit aufnehmen soll. Dort sollen sich, ähnlich wie bei Deutschlands DFG, Wissenschaftler um Gelder bewerben können. Bundesbildungsministerin Annette Schavan, die gestern zur neuen Vorsitzenden der BLK gewählt wurde, sagte, bisher würden noch 95 Prozent der Fördermittel in Europa auf nationaler Ebene verteilt.

Potocnik ist der Auffassung, dass sich die Bewerber um Gelder des ERC aus der „Championsleague“ der europäischen Forscher rekrutieren sollen. Der Kommissar sicherte die Politikferne der Entscheidungen zu. Allein die Forscher hätten zu bestimmen, ob ein Projekt finanziert wird. Schon im Jahr 2010 solle das ERC evaluiert werden.

Ein anderes großes EU-Projekt ist die Errichtung eines Europäischen Technologie-Instituts (ETI) . Nach Vorbild des Massachusetts Institute of Technology in den USA soll es Spitzenforscher aus der ganzen Welt anziehen. Umstritten ist jedoch seine Struktur. Während eine Gruppe von EU-Parlamentariern dafür ist, in Straßburg ein neues Riesen-Institut zu gründen, plädiert etwa Deutschland für einen losen Verbund, der bereits vorhandene Potenziale vernetzt, wie Schavan sagte. Diese Lösung wünschen auch Europas Universitäten, die auf zusätzliche Mittel hoffen.