Gesundheit: Ministerin verteidigt Viadrina Wanka stellt sich hinter Gesine Schwan

Brandenburgs Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) hat sich besorgt über die Schlagzeilen geäußert, die die EuropaUniversität Viadrina in Frankfurt (Oder) derzeit macht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt aufgrund einer Anzeige des Ministeriums seit über einem Jahr wegen möglicher Haushaltsuntreue gegen zwei Universitäts-Mitarbeiter. Ihnen wird vorgeworfen, zwischen 2000 und 2003 Immatrikulations- und Rückmeldegebühren rechtswidrig auf ungenehmigten Festgeldkonten „geparkt“ und die Zinsen nicht wie vorgeschrieben an den Landeshaushalt abgeführt zu haben.

Wanka sagte dem Tagesspiegel, die am Wochenende erhobene Behauptung, dass 3,7 Millionen Euro auf zwei Schattenkonten „geparkt“ wurden, sei irreführend. Es handele sich bei dieser Summe offenbar um die addierten Kontobewegungen mehrerer Jahre. Aus ihrer Sicht mache das aber keinen Sinn, weil ein falsches Bild erzeugt werde. Es hätten sich nie Millionen auf den beanstandeten Konten befunden. Wanka äußerte sich beunruhigt, weil das Viadrina-Projekt einer trinationalen Stiftungs-Universität „in Misskredit“ geraten könne. Der Bund will dafür 50 Millionen Euro bereitstellen.

Wanka stellte sich ausdrücklich hinter die Viadrina-Präsidentin Gesine Schwan: Sie habe von den Transaktionen nichts gewusst, die Verantwortung trage der Kanzler. Die Uni-Präsidentin selbst bestritt am Montag ebenfalls die Existenz „eines auf 3,7 Millionen bezifferten Schattenkontos“. Ein entsprechender interner Bericht der Staatsanwaltschaft sei ihr nicht bekannt. „Einen solchen gibt es nicht“, bestätigte der Chef der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Carlo Weber.

Es liege jedoch seit kurzem ein Bericht des Landeskriminalamtes (LKA) vor, der von der Staatsanwaltschaft geprüft werde. Schwan wies darauf hin, dass der Vorgang seit über einem Jahr bekannt und ein Zinsertrag von 20 000 Euro strittig sei. Entgegen den Behauptungen sei die Verwendung dieser Gelder „klar ausgewiesen“ und davon nichts auf ihr Repräsentationskonto geflossen. Sie finanziere dieses Konto selbst durch private Honorare. ma/thm

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