Gesundheit : Schavan: Erst müssen die Bedingungen verbessert werden, dann kann man über Gebühren sprechen

Vor einer Entscheidung über Studiengebühren sollen nach den Worten der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Annette Schavan das BaföG und die Studienbedingungen an den Hochschulen verbessert werden. Gebührenfreiheit in der Regelstudienzeit sei "ein hohes Gut". Bevor über Gebühren gesprochen werde, müssten die Bedingungen an den Hochschulen so verbessert werden, dass ein Studium tatsächlich in der Regelstudienzeit beendet werden könne.

Die CDU bereitet zurzeit neue bildungspolitische Leitsätze vor. Die Federführung hat Schavan, die auch Kultusministerin in Baden-Württemberg ist. Als Fazit einer Expertenanhörung forderte Schavan, dass die Hochschulen künftig in Fächern mit Zulassungsbeschränkungen mehr Studenten selbst auswählen sollten. Insgesamt sollten die Ministerien die Hochschulen "in die Freiheit entlassen". Dazu gehörten größere Spielräume für die Hochschulleitungen. Die staatliche Finanzierung der Hochschulen solle von deren Leistung abhängen, wie der Studentenzahl in der Regelstudienzeit und Erfolgen bei der Förderung von Wissenschaftlerinnen und des wissenschaftlichen Nachwuchses.

Bei der Einführung von Bachelor und Master dürften die deutschen Diplome nicht unter Wert angesetzt werden. Dafür sei eine Klärung von Inhalten und Standards Voraussetzung.

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