Gesundheit: Wenn jetzt die Politik versagt, werden Chancen für Hochschulen und die Wissenschaft verspielt (Kommentar)

Manchmal werden in der öffentlichen Diskussion die Dinge auf den Kopf gestellt. Der Rücktritt der Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Kultur wird so diskutiert, als sei die ungenügende Finanzausstattung des Kulturbereichs das große Problem. Keine Rede ist davon, dass drei Viertel des Etats der Senatorin der Finanzierung von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen dienen und die Fokussierung der politischen Diskussion auf die Kultur die Gefahr mit sich bringt, dass einmal mehr die Berliner Wissenschaft zur Sanierung der Berliner Kultur herangezogen wird. Ehe sich nun der kulturinteressierte Leser empört abwendet, sollte er vorher die Fakten zur Kenntnis nehmen.

Anfang der 90er Jahre waren rund fünf Milliarden Mark im Töpfchen, vier Milliarden für die Wissenschaft, eine Milliarde für die Kultur. Seitdem wurde im Bereich der Wissenschaft, und zwar zum weitaus überwiegenden Teil bei den Hochschulen, rund eine Milliarde eingespart, bei der Kultur waren es kaum 150 Millionen. Allein zwischen 1996 und 2000 verloren die Hochschulen 530 Millionen Mark, die Kultur lediglich 100 Millionen. Beim Sparen hat die Wissenschaft nicht nur gegenüber der Kultur, sondern auch gegenüber allen anderen Ressorts erheblich vorgeleistet.

Die Hochschulen sind inzwischen an einer Schlankheitsgrenze angelangt, bei der jeder normale Patient in die Klinik überwiesen würde, in Berliner Universitätskliniken allerdings bald selber ein lebensgefährliches Unterfangen, sollten die jetzt für den Haushalt 2000 vorgezeichneten weiteren globalen Minderausgaben Realität werden. Mit der erneuten Einbeziehung der gesamten Hochschulhaushalte in die Rotstiftaktion des Berliner Senats beim Budget 2000 ist dieser gerade dabei, die 1997 geschlossenen Verträge mit den Hochschulen zu brechen, indem mindestens 27 Millionen Mark aus dem seinerzeit für das Jahr 2000 garantierten Plafond herausgestrichen werden. Wird diese Methode beibehalten, so steht für den Haushalt des Jahres 2001 noch Schlimmeres zu erwarten. In der Abwehr dieser Gefahr verstehen die Berliner Hochschulrektoren und -präsidenten leider nicht soviel vom Theater wie Intendanten.

Dass im Augenblick soviel vom Kulturbereich die Rede ist, mag dennoch berechtigt sein. Denn bei den Opernhäusern und Theatern steht noch aus, was bei den Hochschulen mit dem Abschluss der Verträge schmerzhaft, aber auch heilsam in Gang gekommen und zu einem nicht unbeträchtlichen Teil schon umgesetzt ist, nämlich eine tiefgreifende Strukturreform. Damit ist nicht nur einfach die Streichung von Angeboten gemeint. Hier machen es sich Intendanten etwas zu leicht mit dem Spruch, Berlin müsse entscheiden, wieviel Kultur es haben wolle, im Zweifel müsse man eben ein weiteres Haus schließen. Es geht vor allem darum, vorhandene Organisationsstrukturen, Entscheidungsroutinen, Anreizstrukturen und Arbeitsprozesse auf den Prüfstand zu heben mit dem Ziel, die Effizienz des Kulturbetriebs zu vergrößern. Insofern müssen die Intendanten ihre Schularbeiten machen, genauso wie die Rektoren und Präsidenten der Hochschulen dies bereits seit drei Jahren tun. Und die Berliner Kulturpolitik muss sich fragen, ob sie nicht endlich eine Schlussfolgerung daraus ziehen möchte, dass die Rekrutierungsentscheidungen der für die Kultur verantwortlichen Senatoren immer umstritten waren. Vielleicht liegt es nicht an der immer wieder mit Leidenschaft diskutierten Inkompetenz der jeweiligen Senatoren, sondern möglicherweise daran, dass solche Entscheidungen auf der Senatsebene schlicht falsch angesiedelt sind. Warum sollen nicht die Theaterleute selber entscheiden, wen sie als Intendanten haben möchten, freilich unter der Maßgabe, dass sie die damit verbundenen Risiken auch selbst ausbaden.

Auch im Bereich der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ist Berlin mit den 1997 eingeleiteten Reformen keineswegs über den Berg. Das Gutachten des Wissenschaftsrates zu den Strukturplänen der Hochschulen wird für Mai erwartet und muss dann umgesetzt werden. Das Vertragswerk mit den Hochschulen muss weiterentwickelt werden, sonst bleibt es ein Torso. Ein neues Berliner Hochschulgesetz muss her. Bei den Kliniken, in Adlershof und in Buch, harren schwerwiegende Probleme ihrer Lösung. Versagt die Berliner Wissenschaftspolitik bei diesen Aufgaben, so läuft die Stadt Gefahr, ihre Chance beim Aufbau einer neuen, wissenschaftsbasierten Wirtschaft zu verspielen. Dies wird zwar in allen Sonntagsreden betont, aber die Budgetentscheidungen über die Woche sprechen eine andere Sprache.

Als Nachfolger von Frau Thoben gefragt ist deshalb nicht ein schöngeistiger Kulturkenner. Gefragt ist ein ideenreicher Reorganisator, der frischen Wind in die Wissenschafts- und Kulturszene Berlins bringt. Aber selbst der beste Senator muss an dieser Aufgabe scheitern, solange der Senat daran festhält, alles solle möglichst bleiben wie bisher, nur kosten solle es möglichst die Hälfte.Der Autor ist Präsident der Technischen Universität und Vorsitzender der Landeshochschulrektorenkonferenz.

Hans-Jürgen Ewers