Wirtschaft : 2003 schrumpft die deutsche Wirtschaft

DIW senkt Prognose und sieht vorerst keinen Aufschwung / Clement stellt Wachstumsziel der Regierung in Frage

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Berlin (vis). Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erwartet, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr schrumpfen wird. Die Berliner Forscher rechnen 2003 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,1 Prozent. „Eine durchgreifende konjunkturelle Wende ist auch für das nächste Jahr nicht in Sicht“, prognostiziert das DIW. Für 2004 rechnen die Forscher mit einem Wachstum des BIP um 1,3 Prozent. Bei einem Vorziehen der Steuerreform könnte es 1,6 Prozent ausmachen.

Anfang des Jahres war das DIW noch von einem Wachstum des BIP um 0,6 Prozent in 2003 ausgegangen. Auch die anderen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Prognosen für 2003 inzwischen reduziert und rechnen mit einem stagnierenden BIP. Das DIW ist jedoch das erste Institut, das seiner Prognose ein negatives Vorzeichen gibt. Im Laufe der vergangenen drei Jahre sei „jegliche wirtschaftliche Dynamik erloschen“.

Auf die Börse hatten die schlechter werdenden Konjunkturprognosen für Deutschland am Dienstag kaum Auswirkungen. An den Aktienmärkten gingen die Kurse zwar um 2,3 Proze3nt auf 3146,55 Punkte zurück. Dies begründeten Händler aber vor allem mit zunächst negativen Vorgaben aus den USA.

Zweifel an der eigenen Prognose hat auch Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD): „Wir sind in einer Phase schwächsten wirtschaftlichen Wachstums“, sagte er auf einem SPDKongress. Er wolle jedoch noch offen lassen, wie hoch das Wachstum ausfallen werde. Für 2004 wird die Regierung ebenfalls vorsichtiger. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) nannte die Prognose von zwei Prozent 2004 erreichbar, es werde aber „schwierig sein“.

Das DIW geht davon aus, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter zunehmen wird und 2003 im Schnit 4,5 Millionen Menschen ohne Arbeit sein werden – gut 400000 mehr als im Vorjahr. 2004 werde es Ansätze zu einer positiven Entwicklung der Erwerbstätigkeit geben, doch im Jahresdurchschnitt werde die Zahl der Arbeitslosen sogar noch auf 4,75 Millionen steigen. Eine Umfrage des Münchener Ifo-Instituts bestätigt diesen Trend, wonach vor allem in den Branchen Bau, Einzelhandel und Industrie in nächster Zeit Stellen gestrichen werden sollen.

Zentrale Aufgabe der Geld- und Finanzpolitik müsse es sein, den Deflationstendenzen entgegenzuwirken, sagten die Forscher des DIW. Die Voraussetzungen für eine Deflation – einer Abwärtsspirale aus sinkenden Preisen und schrumpfender Wirtschaftskraft – seien nach drei Jahren der Stagnation gegeben, sagte DIW-Konjunkturexperte Gustav Horn. Das DIW halte seine Kritik an der Europäischen Zentralbank (EZB), zu langsam und zu wenig auf die deflationären Tendenzen reagiert zu haben, aufrecht. Er erwarte jetzt von der EZB einen deutlichen Zinsschritt, eine Senkung um 50 Basispunkte auf 1,5 Prozent. Mit positiven Wachstumseffekten rechnet das DIW durch das Vorziehen der Steuerreform. Allein dadurch könne jedoch „kein Aufschwung initiiert werden“, selbst wenn eine Gegenfinanzierung durch den Abbau von Subventionen erst später wirksam würde. Zunächst aber müsse die Steuerreform durch neue Kredite finanziert werden. 2003 werde Deutschland das Defizitziel mit einem Fehlbetrag von 3,7 Prozent erneut verfehlen. Für 2004 erwarten die Forscher ein Defizit von drei Prozent ohne und 3,7 Prozent mit Vorziehen der Steuerreform.

Weniger Aufträge im Maschinenbau

Wenige Großaufträge haben dem deutschen Maschinen- und Anlagenbau im Mai 2003 überraschend ein deutliches Plus im Inlandsgeschäft beschert. Die Ordereingänge lagen vier Prozent höher als vor einem Jahr, teilte der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) mit. Die Auslandsnachfrage, die die Branche bisher gestützt hat, fiel dagegen um sechs Prozent. Insgesamt schrumpfte der Auftragseingang damit um drei Prozent. Für das Gesamtjahr rechnet der VDMA mit stagnierender Produktion.

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